Hitze-Warnung für Südwest-Deutschland

Hitze-Warnung für Südwest-Deutschland

Deutscher Wetterdienst warnt vor extrem hohen Temperaturen und Extrem-Unwetter-Situationen – Ausreichend Trinken, Schonen, wenig bewegen, Anstrengungen vermeiden, auf ausreichende Flüssigkeits-Zufuhr achten

Berlin. 23. August 2011. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat für den heutigen Dienstag eine neue Wetter-Warnung wegen extremer Hitze ausgegeben. Vor allem in Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg, Hessen und Bayern können gefühlte Temperaturen von bis zu 40 Grad möglich sein. Mit den hohen Hitze-Temperaturen sind auch hohe UV-Strahlenwerte und hohe Ozon-Werte möglich, die sich als Belastung auf Atmung, Haut und Herz-Kreislauf-System negativ auswirken könnten. Am Mittwoch sollten sich die Menschen ebenso auf Belastungen durch extreme Hitze im Südwesten von Deutschland vorbereiten.

Am Dienstagmittag und am Mittwoch sollte zudem lokal mit starken und extremen Gewittern gerechnet werden. Die erneute Hitzewarnung gilt in Teilen auch für die Bundesländer Thüringen und Teile von Sachsen. Zum Teil gab es tropische Temperaturen zum Wochenbeginn. In den Nächten blieben die Temperaturen weit über der 20-Grad-Mark. In einigen Gemeinden von Rheinland-Pfalz konnten frühmorgens um 2 Uhr noch Temperaturen von 26 Grad gemessen werden. In ihrer weiteren Wetter-Prognose rechnen die Meterologen damit, dass sich das Wetter bis Mittwoch im Wesentlichen nicht ändern wird. Mehr Wolken und etwas kühlere Temperaturen könnten vielleicht ab Donnerstag möglich sein.

Die extrem hohen Temperaturen sind vor allem für Baby´s, Kinder, behinderte, kranke, ältere Menschen und Tiere eine gefährliche Belastung. Es ist wichtig auf eine ausreichende Flüssigkeits-Zufuhr zu achten. In der Glut-Hitze sollten sich Menschen und Tiere nur wenig bewegen und nicht körperlichen Belastungen aussetzen.

Besonders gefährdet sind auch Patienten mit Erkrankungen des Herzens und der Lunge, etwa Patienten, die an einer Kardiomyopathie oder an Asthma bronchiale leiden. In der Folge der extremen Hitze sind allgemein Kreislauf-Belastungen, Herz-Rhythmusstörungen, Austrocknung, Hitze-Schlag, Hitze-Kollaps, Fieber, Erbrechen und Durchfälle möglich. In der Folge des extremen Schwitzens sind schwere Störungen im Elektrolyt-Haushalt des menschlichen und tierischen Körpers möglich und denkbar. Ein Kalium-Mangel kann ebenso wie ein erhöhter Kalium-Spiegel zum plötzlichen Herztod führen, sofern die Elektrolyte, die Tiere und Menschen benötigen, beispielsweise nicht mit Mineralwasser oder geeigneten Tee-Brühungen sowie elektrolythaltigen Getränken ausgeglichen werden.
Grundsätzlich empfehlenswert ist bei diesen extremen Hitze-Rekorden, die körperliche Betätigung auf das Notwendigste zu beschränken, zu ruhen, sich soweit möglich, einfach auch eine Pause zu gönnen, Anstrengungen zu vermeiden, Tees oder Mineralwasser zu sich zu nehmen und kühle und schattige Aufenthalts-Möglichkeiten zu suchen.

Von extremen Sonnen-Bädern ist ebenso abzuraten, da schwere Sonnenbrände in der Langzeit-Folge möglicherweise zu einem erhöhten Hautkrebs-Risiko oder zu verfrühter Alterung der Haut führen können. Wer auf das Sonnenbad nicht verzichten will, sollte sich Sonnenschutz-Cremes mit hohen Lichtschutz-Faktoren kaufen und die vom Hersteller angegebenen Schutz-Wirkzeiten beachten, um schwere Verbrennungen der Haut zu vermeiden.

Eine Wetterkarte mit den Hitze-gefährdeten Landes-Bereichen und Regionen ist bei http://www.meteoalarm.eu/index2.php?country=DE&day=0&lang= abrufbar. Andreas Klamm – Sabaot

Wird in Berlin die "echte Demokratie" jetzt demontiert ?

Wird in Berlin die “echte Demokratie” jetzt demontiert ?

Polizei in Berlin will kreative Demokratie-Projekte und Camps auf dem Alexanderplatz räumen – Welle der direkten Demokratie-Bewegung aus Spanien droht in Berlin das Aus – aCAMPada Berlin fordert: “Mehr Rechte für alle Menschen” – Dr. Christian Wulff: “Am Ende ist die Freiheit unbesiegbar. Keine Mauer widersteht dauerhaft dem Willen zur Freiheit”

Berlin / Frankfurt am Main. 23. August 2011. Vor wenigen Stunden, es sind knapp 30 Stunden vergangen, wurde noch freudig von den Demokratie-Bewegungen “Echte Demokratie Jetzt !” und aCAMPada Berlin verkündet, dass die ersten Demokratie-Camps, das meint Zelte und Info-Stände für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte, auf dem Alexanderplatz in Berlin entstanden sind. Mehrere Gruppen riefen die Menschen dazu auf, mit Zelten nach Berlin zu reisen und in Versammlungen über direkte Basis-Demokratie und zu Themen für eine “Echte Demokratie Jetzt” in Deutschland zu diskutieren. Doch nach dem Willen der Polizei und Sicherheitsbehörden in Berlin soll damit jetzt schon, wieder ganz zu Beginn der jungen Entwicklung für direkte Demokratie, Schluß sein. Die Polizei habe die Demontage der Zelte für Demokratie gefordert und schlafen dürfe auf dem Alexanderplatz in Berlin auch keiner der Demonstrations-Teilnehmer und Teilnehmerinnen, wird in den Micro-Nachrichten-Diensten Twitter und im Social-Media Dienst Facebook gemeldet.

Die Aktivisten und Aktivistinnen gehören der Bewegung aCAMPada Berlin an und werden von Menschen in Solidarität unterstützt. Die Grundforderungen der Bürgerrechte- und Demokratie-Bewegungen lauten, ähnlich den Vorbildern in Spanien, Griechenland und in Island: “Mehr Rechte für alle Menschen.” Zwischen 50 und 100 Menschen hätten zeitweise Tag und Nacht an den kreativen Projekten mit Treffen und Versammlungen für Demokratie und Menschenrechte, mitten im Herzen der Bundeshauptstadt teilgenommen, berichten Teilnehmer-Gruppen des direkten Demokratie-Projektes. Mehrere Dutzend Menschen bauten friedlich Zelte und Stände auf dem Alexander-Platz in Berlin auf und wollen dort ebenso friedlich für den guten Zweck campen. Die politischen Forderungen, Ziele und Projekte sind noch nicht präzise im Einzel-Detail in der Öffentlichkeit auf dem Alexanderplatz dargestellt. Das Projekt für “Echte Demokratie Jetzt” ist noch im Aufbau und in der Entwicklungsphase in Berlin und in Deutschland.

Das Globalisierung-kritische Netzwerk Attac versucht die Aktivisten jetzt aktiv zu untersützen und fordert die Behörden in Berlin dazu auf, die friedliche Versammlung und das Protestcamp mit dem Motto “Echte Demokratie jetzt ! Empört Euch” auf dem Alexanderplatz in der Hauptstadt von Deutschland zuzulassen. “Wir fordern die Behörden auf, die Versammlung und das Protestcamp auf dem Alex nicht weiter zu behindern und die Schikanen einzustellen. Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Menschen, die sich politisch einmischen”, sagte Stephan Lindner vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Was in Spanien und Griechenland möglich sei, müsse auch in Deutschland möglich sein. Demokratie müsse gelebt werden können, teilte das das Attac-Netzwerk in einer Presseerkärung mit.

Eigenen Angaben zufolge, wollten die Aktivisten auf dem weltberühmten Alexander-Platz in Berlin ein Camp nach dem Vorbild der “Empörten” auf der Puerta del Sol in Madrid errichten. Allen Bürgern sollte ein offenes Gesprächs-Forum über “echte Demokratie und Alternativen zum gegenwärtigen System in Deutschland geboten werden.” Die Themen und Projekte passen gut zur deutschen Bundeshauptstadt und vor allem zur Zeit, in der in der vergangenen Woche der Opfer des totalitären SED-Systems und den Opfern der Mauer zwischen Ost- und Westdeutschland in zahlreichen Gedenk-Veranstaltungen erinnert wurde.

Doch nur einen Tag, nach dem die Aktivisten, die Entstehung der ersten Zelte, Info-Stände und Camps auf dem Alexanderplatz meldeten und feiern konnten, musste, so wollte es die Polizei in Berlin, das erste Zeltlager am Mittag des Montags auf Befehl der Sicherheits-Behörden geräumt werden, informierten die Aktivisten von aCAMPada Berlin. Damit nicht genug, man habe den protestierenden Menschen auch verboten Transparente aufzuhängen. Die Teilnehmer melden in ihrem Blog bei http://acampadaberlin.blogspot.com cirka 50 empörte Menschen hätten guten Mutes auf dem Alexanderplatz, kurz Alex genannt, trotz Zelt-Verbot und “Schikanen” verbracht. Ein Teil des Camps stehe noch und das Demokratie-Camp auf einem der meist besuchten Plätze in der Bundeshauptstadt Berlin wachse zur Zeit noch.

Die Bürgerrechte- und Demokratie-Bewegung betrachtet sich als “Graswurzelbewegung” informiert indymedia in einem Artikel. Die Aktivisten wollen sich im Beispiel empören über so wörtlich ” ignorante Berichterstattung der Medien über die sozialen Bewegungen in der ganzen Welt”, den weiten Abbau des Sozialstaates, die Missachtung des Volkes und der Volks-Entscheide in der Politik, die Verletzung der menschlichen Würde durch Hartz 4 und der dahinter stehenden Bürokratie. Zudem wolle man ein Zeichen setzen gegen die weiteren, geplanten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten im Zuge der Terror-Bekämpfung, den Ausbau des Überwachungsstaates und die Intransparenz politischer Entscheidungs-Prozesse.

Prominente Unterstützung für die Demokratie- und Bürgerrechte-Bewegung kommt vom deutschen Staatsoberhaupt Bundespräsident Dr. Christian Wulff gar selbst, der in gewisser Weise auch als einer der Anstifter für ein Engagment für Menschenrechte und Demokratie, betrachtet werden kann. Noch vor zehn Tagen am 13. August 1961 ermutigte der deutsche Bundespräsident Dr. Christian Wulff, aus Anlass des Gedenkens in Berlin an die Todes-Opfer der Mauer zwischen Ost- und West-Deutschland und des SED-Systems, die Menschen sich weltweit für Demokratie und Menschenrechte zu engagieren. “Die Erinnerung an das Unrecht der Mauer mahnt uns, diejenigen nicht allein zu lassen, die für Freiheit, Demokratie und Bürgerrechte kämpfen. Und sie verlangt von uns, dafür zu sorgen, dass sich Geschichte nicht wiederholt”, sagte das Staatsoberhaupt bei der zentralen Gedenkveranstaltung in Berlin. Der oberste Repräsentant und Staatsmann in Deutschland, Dr. Christian Wulff, bekräftigte den Aufruf sich für Demokratie und Menschenrechte zu engagieren mit den Worten: „Aber einmal mehr hat sich gezeigt: Am Ende ist die Freiheit unbesiegbar. Keine Mauer widersteht dauerhaft dem Willen zur Freiheit“. Die Menschen in Berlin und Deutschland haben den Ruf für das Engagement und für Menschenrechte des Bundespräsidenten Dr. Christian Wulff offenkundig gehört. Jetzt bleibt noch die Frage offen, ob auch die Polizei und Sicherheits-Behörden die aktive Aufforderung des Staatsoberhauptes zum friedlichen Engagement für Demokratie und Menschenrechte wahrgenommen haben und wie die Behördern mit einem Aufruf des Bundespräsidenten umgehen. Andreas Klamm – Sabaot

Weitere und ausführliche Informationen sind im Internet abrufbar:

1. Das Manifest und die offizielle Seite des aCAMPada Berlin
http://acampadaberlin.blogspot.com/p/unser-manifest_22.html
2. Der Twitteraccount des aCAMPada-Camps(im Prinzip auch der Liveticker)
http://twitter.com/#!/search/realtime/%23acampadaberlin
Medien- und Presse-Kontakt für Fragen sind möglich bei:
1. Pressekontakt der “Empörten” auf dem Alexanderplatz: Tel. 0177-210 9809
2. Stephan Lindner, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0176 – 2434 2789
Videos über die Entstehung des Demokratie-Camps mit Zelten und Info-Ständen auf dem Alexanderplatz in Berlin:
1. http://youtu.be/4jY8XG79lGk
2. http://vimeo.com/27959719
Quellen:
1. Attac, Netzwerk, Presse-Erklärung http://www.attac.de/aktuell/presse/detailansicht/datum/2011/08/22/behoerden-duerfen-protestcamp-auf-alexanderplatz-nicht-behindern/?L=2&cHash=8fc14fe1ef17acadb4204adab99a07e0
2. Indymedia, http://de.indymedia.org/2011/08/314423.shtml
3. Bürgerrechte- und Demokratie-Bewegung, aCAMPada Berlin , http://campadaberlin.blogspot.com

Presse-Erklärung und Mitteilung: Falscher Verdacht des Terrorismus gegen einen deutschen Arzt

Presse-Erklärung und Mitteilung: Falscher Verdacht des Terrorismus gegen einen deutschen Arzt

MR THOMAS HAMMARBERG
COMMISSIONER FOR HUMAN RIGHTS
Kommissar für Menschenrechte
F 67075 Strasbourg
France
Fax: 033 390 21 50 23
email: commissioner@coe.int , press.commissioner@coe.int
Internet: http://www.coe.int/commissioner

ICC
International Criminal Court
Internationaler Strafgerichtshof
Information and Evidence Unit
Office of the Prosecutor
Post Office Box 19519
2500 CM The Hague
The Netherlands

Fax +31 70 515 8555
email: PublicAffairs.Unit@icc-cpi.int , otpnewsdesk@icc-cpi.int , otp.informationdesk@icc-cpi.int

Cour Européenne des Droits de l’Homme -
European Court of Human Rights
Council of Europe
67075 Strasbourg – Cedex
France

Tel.: + 33 (0)3 88 41 20 18
Fax: + 33 (0)3 88 41 27 30
email:

Bundespräsident
Herrn Dr. Christian Wulff
Deutschland

Bundespräsidialamt
Spreeweg 1
10557 Berlin

Postanschrift:
11010 Berlin
email: poststelle@bpra.bund.de , presse@bpra.bund.de , bundespraesident@bpra.bund.de

Bundeskanzlerin
Dr. Angela Merkel
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Dorotheenstraße 84
10117 Berlin

Telefon: 030 18 272-0
Fax: 030 18 10 272-0
email: angela.merkel@bundestag.de ; angela.merkel@wk.bundestag.de , internetpost@bpa.bund.de

Bundesverfassungsgericht
Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident
Waldstadt
Rintheimer Querallee 11
76131 Karlsruhe
Telefonzentrale: 0721/9101-0
Fax: 0721/9101-382
email: bverfg@bundesverfassungsgericht.de , bverfg-technik@jurix.jura.uni-sb.de , besucherdienst@bundesverfassungsgericht.de

Generalbundesanwaltschaft
Professor Monika Harms, Generalbundesanwältin
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe
Telefon: (0721) 81 91 0
Telefax: (0721) 81 91 59 0
eMail: poststelle@generalbundesanwalt.de , poststelle@gba.bund.de
www.generalbundesanwalt.de

Bundeskriminalamt (BKA)
Herrn Jörg Ziercke, Präsident
65173 Wiesbaden
Tel.: +49 (0)611 55-0
Fax: +49 (0)611 55-12141
email: info@bka.de

Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)
Herrn Heinz Fromm, Präsident
Merianstraße 100
50765 Köln

Telefon: +49.221.792-0
Telefax: +49.221.792-2915
E-Mail: bfvinfo@verfassungsschutz.de , poststelle@bfv.bund.de

Bundesnachrichtendienst (BND)
Herrn Ernst Uhrlau, Präsident
Herrn Dr. Bodo Hechelhammer
Dienstsitz Pullach
Heilmannstrasse 30
82049 Pullach

Telefon (0 89) 7 93 15 67
Dienstsitz Berlin
Gardeschützenweg 71-101
12203 Berlin

Telefon (0 30) 4 14 64 57
email: zentrale@bundesnachrichtendienst.de ,
pressestelle@bundesnachrichtendienst.de ,
information@bundesnachrichtendienst.de , geschichte@bnd.bund.de

International News Release

Subject: Falsce Accusation of Terrorism, Language: German,
Physician Mr. Afshin Seresti, German citizen

PRESSE-ERKLÄRUNG / PRESSE-MITTEILUNG

Thema: Falsche Anschuldigung, falscher Verdacht „islamischer Terrorist“, Arzt, Herr Afshin Seresti, säkularer Mensch jüdischen Glaubens, deutscher Staatsbürger, geboren im Iran
→ Vorläufige Einschätzung zur Lage der nationalen Sicherheit von Deutschland in einem Einzelfall

herausgegeben am 14.August 2011 von Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Schriftsteller, Autor, Journalisten-Büro, oterapro.de, Radio, Fernsehen, Nachrichten, Informationen, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, internationales Medien-Projekt für Menschenrechte, British Newsflash Magazine, Radio TV IBS Liberty

Dear MR THOMAS HAMMARBERG, COMMISSIONER FOR HUMAN RIGHTS !
Dear Prosecutor Of The International Criminal Court ICC !
Dear President Of The International Criminal Court ICC !
Dear President Of The European Court of Human Rights !
Sehr geehrte Seine Excellenz, Dr. Christian Wulff, Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland !
Sehr geehrte Frau Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin !
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident, Bundesverfassungsgericht !
Sehr geehrte Professor Monika Harms, Generalbundesanwältin, Generalbundesanwaltschaft !
Sehr geehrter Herr Jörg Ziercke, Präsident, Bundeskriminalamt !
Sehr geehrter Herr Heinz Fromm, Präsident, Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) !
Sehr geehrter Herr Ernst Uhrlau, Bundesnachrichten-Dienst (BND) !
Sehr geehrter Herr Dr. Bodo Hechelhammer, Bundesnachrichten-Dienst (BND) !
Sehr geehrte Kollegen, Kolleginnen, Journalisten, Journalistinnen, Damen und Herren von Presse, Film, Funk, Fernsehen und Medien !

Date / Datum: 14. August 2011

Mein Name ist Andreas Klamm, geboren am 6. Februar 1968 in Ludwigshafen am Rhein, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot, französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller, Buch-Autor von 9 veröffentlichten Büchern, Gründer, Verleger und Herausgeber des internationalen Reise- und Nachrichten-Magazines, British Newsflash Magazine (1986), Radio TV IBS Liberty (1986), des internationalen Medien-Projektes Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (2006), Regionalhilfe.de, Medien- und Hilfe-Projekte (2006) und weiterer nationaler und internationaler Medien. Eine Foto-Kopie meiner PRESSE-AUSWEISE, national und international und einen AUSZUG aus dem STAMM-Verlagsverzeichnis (Essen, Deutschland) finden Sie in den Anlagen beigefügt. Einer meiner Großvater ist der seit 1945 in Kaiserslautern in der Pfalz, Rheinland-Pfalz, Deutschland, vermisste Offizier der FRANZÖSISCHEN ARMEE, der Offizier HEDI SABAOT.

Falsche Anschuldigung Terrorismus gegen den deutschen Arzt Herrn Afshin Seresti, Frankfurt am Main

Im Zusammenhang zu falschen Anschuldigungen des Vorwurfs des Terrorismus gegen den deutschen Arzt, Herrn Afshin Seresti aus Frankfurt am Main wurden mir Anfang August 2011 mir folgende Informationen bekannt.

1. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, wurde der deutsche Staatsbürger und Arzt, Herr Afshin Seresti, Opfer falscher Anschuldigungen, wonach er angeblich ein „islamischer Terrorist“ sein soll. Der Vorwurf und die falsche Anschuldigung, wonach der Arzt Herr Afshin Seresti angeblich ein „islamischer Terrorist“ sein soll, ist nicht richtig und offenkundig erkennbar in Gesprächen mit dem Arzt, nicht zutreffend.
2. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, wurde der im Norden von Iran geborene Arzt, der im Iran und in Deutschland Medizin studierte, von Bediensteten im öffentlichen Dienst in Deutschland, von Angehörigen der evangelischen Kirche und der katholischen Kirche dazu genötigt und bedrängt, zu bekennen, dass er angeblich „ein Moslem“ sein soll. Der Vorwurf, wonach der deutsche Arzt Herr Afshin Seresti, jüdischen Glaubens, angeblich ein „Moslem“ sein soll, ist NACHWEISBAR falsch. Bei dem eingebürgerten, deutschen Arzt, Herrn Afshin Seresti handelt es sich um einen nicht frommen, säkular lebenden Menschen jüdischen Glaubens. Die Familie des Mannes ist JÜDISCHEN GLAUBENS.
3. In der Vorbereitung eines Telefon- und Radio-Interviews für Radio TV IBS Liberty, ein Medien-Projekt und Sender, der seit 1986 für internationale Völkerverständigung wirkt, wurden mehrere Telefon-Gespräche mit dem Arzt, Herrn Afshin Seresti für Vorgespräche (mehr als eine Stunde) und ein Radio-Interview mit der Länge von 38 bis 39 Minuten geführt. In allen Gesprächen gab es NICHT einen einzigen Hinweis darauf, dass der deutsche Arzt, Herr Afshin Seresti, jüdischen Glaubens, ein „islamischer Terrorist“ sein könnte. Vielmehr wurde in den Gesprächen bekannt, dass der Arzt Afshin Seresti, im Rahmen rechtsstaatlicher Grundprinzipien eine Sammel-Klage gegen Papst Benedikt XVI., den dieser als hauptverantwortlichen Vertreter der Angehörigen der Römischen-Katholischen Glaubenskongregation betrachtet, einleiten möchte.
4. Im Radio-Interview erklärte mir der Arzt Herr Afshin Seresti, dass eine Einleitung der Sammel-Klage nicht das erste Ziel sei, sondern eine private und berufliche Rehabilitation aufgrund der falschen, schweren Anschuldigung und entstandener Schäden.
5. Eigenen Angaben des Arztes zufolge forderte der Arzt Herr Afshin Seresti den Rücktritt der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Hierzu erklärte ich dem Arzt, dass ein Rücktritt der deutschen Bundeskanzlerin vermutlich wenig hilfreich sei, um Hilfe zur privaten und beruflichen Rehabilitation zu finden.
6. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, informierte der Arzt, Herr Afshin Seresti, darüber, dass er eine Sammelklage gegen Papst Benedikt XVI., bekannt auch als Josef Ratzinger, plane. Hierzu erklärte ich dem Arzt, dass es vermutlich hilfreich sein könnte, zunächst mit Hilfe eines MEDIATORS, zu versuchen, eine Versöhnung, einen Dienst für Frieden und eine Wiedergutmachung im Sinne der Rehabilitation für beruflich und private entstandene Schäden zu erreichen. Nur für die Situation, dass eine solche Versöhnung nicht zu erreichen sei, so habe ich dem Arzt empfohlen, bleibe immer noch als allerletzter Weg, der Weg der Sammel-Klage gegen Papst Benedikt XVI. offen. Bei einer Sammel-Klage handelt es sich um ein den rechtsstaatlichen Grundprinzipien folgendes und würdigendes juristisches Mittel zur Einklagung der Wiedergutmachung, der dem Arzt zustehenden Grundrechte, Würde des Menschen und Menschenrechte wie das Recht auf Arbeit, Schutz vor staatlicher Willkür und ordentliche, öffentliche Gerichtsverfahren und andere Rechte in Deutschland ermöglichen könnte.
7. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, habe das Landesamt für Verfassungsschutz in HESSEN eine Akte und Datensätze aufgrund seines soziales und ehrenamtlichen Engagements für die IFIR, Internationale Föderation Iranischer Flüchtlingen geführt. Der Arzt Herr Afshin Seresti informierte darüber, dass am 12. März 2008 beim Verwaltungsgericht in WIESBADEN unter Vorsitz des Vorsitzenden Richters, Herrn Richter SCHILD ein Vergleich vereinbart. Die Datensätze und die Akte des Arztes Herrn Afshin Seresti sollten vom VERFASSUNGSSCHUTZ geschlossen werden. Bei der IFIR Internationale Förderation Iranischer Flüchtlinge handelt es sich nach der Selbst-Darstellung der Organisation um eine internationale Hilfe-Organisation für Flüchtlinge aus dem Iran und nicht um eine Terror-Organisation. Eine Kopie der Niederschrift des Verwaltungsgerichtes in WIESBADEN zum Vergleich zwischen Verfassungsschutz und dem Arzt Herrn Afshin Seresti liegt den internationalen Redaktions-Büros im Medien-Netzwerk-Verbund innerhalb und außerhalb von Deutschland vor.
8. Eine Bundes-Politikerin in Berlin, Mitglied des Deutschen Bundestages in Berlin in Deutschland, Mitglied im Rechtsausschuss, bestätigte in einem Brief vom 9. November 2010, dass der Arzt Herr Afshin Seresti möglicherweise Opfer von Rassismus, Diskriminierung, Diffamierung, Denunzierung, falscher Anschuldigung, Beleidigung und Mobbing wurde, nach dem dieser aufgrund seiner jüdischen familiären Herkunft, beleidigt wurde. Zwei Personen und Beschäftigte im öffentlichen Dienst hätten den Informationen zufolge, „Flüchtlinge als Kriminelle abgestempelt, die in Deutschland nichts verloren hätten und des Landes verwiesen werden sollten.“ Der Hinweis legt die Vermutung und Verdacht auf Rassimus und Rechtsextremismus nahe. Das Schreiben des Mitglieds des Bundestages in Deutschland liegt den Redaktions-Büro innerhalb und außerhalb von Deutschland im internationalen Medien-Verbund als Kopie vor.
9. Der Arzt Afshin Seresti informierte darüber, dass er eine Doktor-Arbeit, das meint eine Dissertation im Bereich der medizinischen Soziologie zur Erlangung des Grades eines Doktors der Medizin geschrieben habe und plane eine Facharzt-Ausbildung als deutscher Arzt in Deutschland im Bereich der Neurologie zu absolvieren. Die Dissertation des Arztes liegt den Redaktions-Büros, national und international im internationalen Medien-Netzwerk vor. Nach den Vorgesprächen zwecks Recherchen mit dem Arzt, Herrn Afshin Seresti, wurde ein Radio Interview zu den Ereignissen mit dem Arzt von Radio TV IBS Liberty, Produzent, Andreas Klamm Sabaot, Journalist, produziert und veröffentlicht und zu dem ein erster Artikel mit dem Titel: „Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will Menschen in Deutschland helfen“ veröffentlicht. Der Radio Beitrag ist unter anderem auch bei You Tube bei http://youtu.be/6Xm44lcpboY zu hören. Der journalistische und redaktionelle Beitrag und Artikel kann bei oterapro.de, bzw. bei http://www.oterapro.cwsurf.de/afshin_seresti/ und bei British Newsflash Magazine, http://www.oterapro.cwsurf.de/afshin_seresti/ gelesen werden. Eine beabsichtigte SAMMEL-KLAGE gegen Papst Benedikt XVI. ist meiner Einschätzung nach mit den einfachen Mitteln, der Entschuldigung, der Wiedergutmachung und der Hilfe für eine private und berufliche Rehabilitation des deutschen Arztes, Herrn Afshin Seresti, vermeidbar. Eine Sammel-Klage ist sicher nur als allerletztes Mittel zu verstehen, sollte Herr Afshin Seresti nicht den Schutz seiner Grundrechte, Menschenrechte und eine Rehabilitation in Deutschland mittels gütlicher Einigung erreichen können.

Zusammenfassende Einschätzung zur Situation des deutschen Arztes Herrn Afshin Seresti aus Frankfurt am Main

Der deutsche, eingebürgerte Arzt, Herr Afshin Seresti, informierte überzeugend und GLAUBBAR, dass er das Opfer einer falschen Anschuldigung wurde, wonach er angeblich ein „islamischer Terrorist“ sein soll. In den Gesprächen mit dem Arzt gibt es NICHT EINEN einzigen Hinweis auf Terrorismus. Es besteht daher die Vermutung und dieser Eindruck wird verstärkt, dass der Arzt Opfer einer FALSCHEN ANSCHULDIGUNG wurde, in dessen Folge dem Arzt schwere berufliche und private Nachteile entstanden sind. Aufgrund des Schreibens einer deutschen Politikerin und Mitglied im Deutschen Bundestag, verstärkt sich die Vermutung, dass der deutsche Arzt, Herr Afshin Seresti, aufgrund seiner familiären Herkunft jüdischen Glaubens zudem Opfer von Diffamierung, Denunzierung, Beleidigung, Mobbing, Rechtsextremismus und Rassismus in Südwest-Deutschland und in Deutschland wurde.

Soweit heute für mich als Journalist, Rundfunk-Journalist, Schriftsteller, Autor, Buch-Autor von 9 veröffentlichten Büchern im Hauptberuf und im sekundären Zweitberuf als staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (Staatsexamen, 1993, Tübingen / Reutlingen) und als Rettungssanitäter aufgrund der persönlichen Gespräche mit dem Arzt Herrn Afshin Seresti und den vorliegenden Informationen erkennbar und einschätzbar, gehen von dem deutschen Arzt Herrn Afshin Seresti KEINE GEFAHREN für die nationale Sicherheit Deutschlands / Bundesrepublik Deutschland sowie für Menschen in Deutschland oder in Europa aus.

Der geschädigte Arzt, Herr Afshin Seresti, wurde von den vorgesetzten Verantwortlichen für diese traurigen und schlimmen Ereignisse NICHT um Entschuldigung gebeten. Eine berufliche und private Rehabiltiation, die meiner Einschätzung nach angemessen und zu empfehlen ist, aufgrund des FALSCHEN TERRORISMUS-Verdachts ist bis heute immer noch nicht in Deutschland geschehen. Ein Dienst für Versöhnung und für Frieden, seitens der Römisch-Katholischen Kirche für einen Arzt und Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland, der in den vergangenen Jahren und Monaten schwer geschädigt wurde, wurde bislang nicht geleistet. In Anbetracht der schrecklichen Greueltaten und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die während der Shoa, des HOLOCAUST in Deutschland an Menschen jüdischen Glaubens, während der Dikatur der Nationalsozialisten in den Jahren 1933 bis 1945 begangen wurden, erscheint es mir hilfreich, wenn ein Vorgesetzter innerhalb der Römisch-Katholischen Kirche den Dienst für Versöhnung, Frieden mit dem deutschen Arzt jüdischen Glaubens und seiner Familie sucht und Hilfe dazu leistet, damit eine berufliche und private Rehabilitation für den geschädigten Arzt und das Opfer, Herrn Afshin Seresti, möglich wird. Eine Entschuldigung eines Kirchen-Vertreters der Römisch-Katholischen Kirche und den weiteren Mitarbeitern im öffentlichen Dienst, halte ich im Angesicht der Schwere des Schadens und des Leides, das dem deutschen Arzt, Herrn Afshin Seresti, familiärer jüdischer Herkunft in Deutschland angetan wurde, für befriedigend, hilfreich und auch angemessen.

In dieser besonderen vorliegenden Situation empfehle ich dem Arzt Herrn Afshin Seresti und den weiteren beteiligten öffentlichen Einrichtigungen und Behörden in Deutschland den EINSATZ eines psychologisch, gut ausgebildeten MEDIATORS, Dialog für Frieden, Gespräche für eine Versöhnung, eine Entschuldigung und Hilfe zu leisten, damit für den geschädigten Arzt, Herrn Afshin Seresti, eine berufliche und private Rehabilitation in Deutschland möglich wird.

Die elementare Grundrechte, Menschenrechte und Würde des Menschen und Arztes, Herrn Afshin Seresti gilt es nach den rechtsstaatlichen Grundprinzipien auch in Deutschland zu wahren, einzuhalten und zu schützen.

Medien-Kontakt – Interviews – Fragen

Für Fragen, Interviews und weitere Informationen, soweit heute bereits bekannt, stehe ich via Telefon, zur Zeit in Deutschland, Tel. 0049 6236 416802, Tel. 0049 6236 48 90 44, Mobil Telefon 0049 178 217 2114 oder via email: medienprojekte@radiotvinfo.org oder email: andreasklamm@hotmail.com den Vertretern der internationalen und nationalen Einrichtungen, Behörden und den Kollegen, Kolleginnen, Journalisten und Journalistinnen von Presse, Film, Funk, Fernsehen und Medien gerne von Montag bis Freitag in der Zeit von 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr – Termine ausgenommen – zur Verfügung. Es ist möglich jederzeit auf den Anrufbeantwortern eine Nachricht zu hinterlassen. Meine Kollegen, Kolleginnen oder ich rufen, soweit möglich, gerne zurück.

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist,
Redaktionsleitung, Verleger, Herausgeber,
staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Regionalhilfe.de, Medien- und Hilfe-Projekte seit 2006, www.regionalhilfe.de
GHL Sozialmission, www.regionalhilfe.de/ghlsozialmission
IFN International Family Network d734, www.ifnd734.org
ISMOT International Medical And Social Outreach Team, www.britishnewsflash.org/ismot

Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters, www.libertyandpeacenow.org
British Newsflash Magazine seit 1986, www.britishnewsflash.org
Radio TV IBS Liberty seit 1986, www.ibstelevision.org, www.radiotvinfo.org
Journalisten-Büro Andreas Klamm Sabaot, www.andreas-klamm-sabaot.de.be
oterapro.de, Radio, Fernsehen, Nachrichten und Informationen, www.oterapro.de

Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 9044, Mobil Tel. 0178 817 2114, Fax 03222 9308147, email: medienprojekte@radiotvinfo.org, email: andreasklamm@hotmail.com

ANLAGEN

Foto-Kopie, Presse-Ausweise PDF
Foto-Kopie, STAMM-VERLAGSVERZEICHNIS, British Newsflash Magazine
Artikel zur Situation des Arztes Herrn Afshin Seresti in Deutschand

Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Deutsch-Iranischer Arzt wurde das Opfer der falschen Anschuldigung, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll – Neurologe gibt Hoffnung auf Wiedergutmachung und Rehabilitation nicht auf

Frankfurt. 9. August 2011. Afshin Seresti ist ein Iranisch-Deutscher Arzt. Vor zweieinhalb Jahren wurde er in Hessen deutscher Staatsbürger und lebt seit 20 Jahren in Deutschland. Sein neues Zuhause hat er in der Stadt Frankfurt am Main gefunden. Die Hälfte seines Lebens hat der Arzt jüdischen Glaubens, der ein säkulares Leben führt und kein frommer Jude ist, in Deutschland verbracht. Geboren wurde Afshin Seresti im Jahr 1969 im Norden von Iran. Die ersten Jahre seiner Kindheit verbrachte er im Iran. Wegen sozialer Probleme im Iran wanderte der Arzt nach Deutschland aus, um Freiheit, Frieden und Glück in Deutschland zu finden. Sein erstes Arzt-Studium in der Hauptstadt von Iran in Teheran hat er abgebrochen.In Deutschland setzte der engagierte und couragierte Mann sein Studium fort, vielmehr er hat sein Studium neu begonnen und mit Erfolg in Deutschland abgeschlossen.

An einer der besten Universitäten in Deutschland, in Tübingen, studierte er mit Erfolg Medizin und wurde Arzt. Das Fachgebiet von Afshin Seresti ist die Neurologie. Afshin Seresti wurde plötzlich und unerwartet das Opfer einer falschen Anschuldigung in Deutschland, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll. Dabei war der säkular lebende Arzt jüdischen Glaubens und deutsche Staatsbürger in seinem Leben noch nicht einmal in einer Moschee. In der Folge der falschen Anschuldigung, erzählt der Arzt, habe der Verfassungschutz in Deutschland, eine Akte über ihn angelegt und einen Eintrag in seiner Akte vermerkt. Zuvor wusste er noch nicht einmal, dass es ein Bundesamt für den Verfassungsschutz in Deutschland gibt, erzählt, Afshin Seresti im Interview bei Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und bei Radio TV IBS Liberty, (www.radiotvinfo.org ). Im Jahr 2008 erhob der Deutsch-Iranische Arzt beim Verwaltungsgericht in Wiesbaden eine Klage gegen den Eintrag in der Akte beim Verfassungsschutz in Deutschland. Vor dem Gericht wurde ein Vergleich geschlossen und der Vorsitzende Richter ordnete an, dass die bestehende Akte des Arztes Afshin Seresti vom Verfassungschutz geschlossen werden muss.

Doch noch immer kann der deutsche Staatsbürger und Arzt Afshin Seresti nach der falschen Anschuldigung keine Anstellung und keinen Arbeitsplatz als Arzt in Deutschland finden. Er vermutet, möglicherweise sei seine Akte noch nicht endgültig geschlossen worden. Jetzt hofft der junge Mediziner auf einen Dialog mit dem Verfassungsschutz in Deutschland. Er ist bereit für den offenen Dialog und hofft auf Wiedergutmachung, sowie eine private und berufliche Rehabilitation. Wird es dem Verfassungsschutz in Deutschland und den Menschen gelingen, einen deutsch-iranischen Arzt zu helfen und diesen zu rehabiltitieren? Eine gut ausgebildete Fachkraft in Deutschland hofft auf eine Chance in seinem Fach als Arzt in der Medizin Menschen helfen zu können, die seine Hilfe brauchen.

Im Iran habe er Mobbing, Diffamierung, Denunzierung, wie er diese nach der falschen Anschuldigung in Deutschland erlitten hat, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll, nicht erlebt. In Deutschland wurde er aufgrund seines jüdischen Glaubens, obgleich er als säkularer Mensch jüdischen Glaubens lebt, von einigen Menschen beleidigt sowie materiell, seelisch und psychisch, geschädigt. Die Diffamierung von Menschen ausländischer Herkunft sei nicht der richtige Weg für eine gute Integration von Menschen, die sich in Deutschland integrieren wollen.

Afshin Seresti will, obgleich er in Deutschland aufgrund der falschen Anschuldigungen, schweren Schaden, private und berufliche Nachteile erlitten hat, den Dialog suchen und die Hand zur Versöhnung für die Menschen in Deutschland reichen. In der Internationnalen Förderation für Iranische Flüchtlinge (IFIR) engagiert er sich ehrenamtlich als Helfer für iranische Flüchtlinge, die verfolgt werden. Auf seinen Leidensweg und außergewöhnliche Geschichte wurden viele Menschen aufmerksam, weil jetzt eine Sammelklage zur Rehabilitation für den Arzt Afshin Seresti vorbereitet wurde.

Der Arzt hat kein großes Interesse an der Durchführung einer Sammelklage. Afshin Seresti ist es wichiger, als deutscher Staatsbürger und Arzt, Menschen in Deutschland helfen zu können. Er schrieb eine Doktorarbeit, eine Dissertation im Bereich der Soziologie und sucht ein Institut, Universität oder einen Doktorvater, die bereit sind, zu helfen, dass seine Doktor-Arbeit, seine Leistungen und sein Doktor-Titel in Deutschland anerkannt werden. Afshin Seresti sagt: “Ich bin offen für alle Menschen, ich bin kein frommer Mensch, den Glauben anderer Menschen respektiere ich.” Er hofft, darauf, dass ihm in Deutschland jetzt doch noch die Chance geschenkt wird, Fuß zu fassen, dass er sein Recht auf Arbeit, als Arzt zu arbeiten und Menschen zu helfen, mit Erfolg wahrnehmen kann.

Der Mediziner ist weltoffen und kann sich gut vorstellen, auch in einem evangelischen, katholischen, städtischen Krankenhaus, in einer Universtitäts-Klinik der Länder oder für ein privates Krankenhaus in Deutschland als Arzt zu arbeiten. Er wünscht sich in seinem Fachgebiet, das meint die Neurologie, arbeiten und wirken zu können. Für die weitere Zukunft hofft er, auch noch eine dreijährige Facharzt-Ausbildung in der Neurologie absolvieren zu können. Afshin Seresti meint, es sei wichtig Verantwortung zu übernehmen, den Dialog zu pflegen, gegen Anti-Semistismus, Rassismus, Diskriminierung, Ausgrenzung auch öffentlich Zivilcourage zu zeigen und offen aufeinander im Geiste der Brüderlichkeit und Schwesterlichkeit zu zugehen. “Deutschland ist meine Heimat. Mit Deutschland und den Menschen in Deutschland bin ich gut verbunden.”, ergänzt der Arzt Afshin Seresti.

Wer dem Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti helfen will, einen Arbeitsplatz und eine Anstellung als Arzt in Deutschland zu finden, kann direkt dem Arzt via email seresti@freenet.de schreiben oder den Mediziner via die Redaktion von Radio TV IBS Liberty, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Postfach 1113, D 67137 Neuhofen bei Ludwigshafen am Rhein, Internet: www.ibstelevision.org, www.radiotvinfo.org, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, email: medienprojekte@radiotvinfo.org, kontaktieren. Etwagige Stellenangebote und Hilfeangebote werden direkt an den Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti in Frankfurt am Main weitergeleitet. Andreas Klamm – Sabaot
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Produktion von Radio TV IBS Liberty, Afshin Seresti: “Ich bin Arzt und will Menschen in Deutschland helfen”, 39 Minuten, im Interview der Iranisch-Deutsche Arzt, Afshin Seresti, Produktion, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Link zum Video, Produktion bei You Tube: http://youtu.be/6Xm44lcpboY
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Datum: 14. August 2011

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Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Deutsch-Iranischer Arzt wurde das Opfer der falschen Anschuldigung, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll – Neurologe gibt Hoffnung auf Wiedergutmachung und Rehabilitation nicht auf

Frankfurt. 9. August 2011. Afshin Seresti ist ein Iranisch-Deutscher Arzt. Vor zweieinhalb Jahren wurde er in Hessen deutscher Staatsbürger und lebt seit 20 Jahren in Deutschland. Sein neues Zuhause hat er in der Stadt Frankfurt am Main gefunden. Die Hälfte seines Lebens hat der Arzt jüdischen Glaubens, der ein säkulares Leben führt und kein frommer Jude ist, in Deutschland verbracht. Geboren wurde Afshin Seresti im Jahr 1969 im Norden von Iran. Die ersten Jahre seiner Kindheit verbrachte er im Iran. Wegen sozialer Probleme im Iran wanderte der Arzt nach Deutschland aus, um Freiheit, Frieden und Glück in Deutschland zu finden. Sein erstes Arzt-Studium in der Hauptstadt von Iran in Teheran hat er abgebrochen.In Deutschland setzte der engagierte und couragierte Mann sein Studium fort, vielmehr er hat sein Studium neu begonnen und mit Erfolg in Deutschland abgeschlossen.

An einer der besten Universitäten in Deutschland, in Tübingen, studierte er mit Erfolg Medizin und wurde Arzt. Das Fachgebiet von Afshin Seresti ist die Neurologie. Afshin Seresti wurde plötzlich und unerwartet das Opfer einer falschen Anschuldigung in Deutschland, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll. Dabei war der säkular lebende Arzt jüdischen Glaubens und deutsche Staatsbürger in seinem Leben noch nicht einmal in einer Moschee. In der Folge der falschen Anschuldigung, erzählt der Arzt, habe der Verfassungschutz in Deutschland, eine Akte über ihn angelegt und einen Eintrag in seiner Akte vermerkt. Zuvor wusste er noch nicht einmal, dass es ein Bundesamt für den Verfassungsschutz in Deutschland gibt, erzählt, Afshin Seresti im Interview bei Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und bei Radio TV IBS Liberty, (www.radiotvinfo.org). Im Jahr 2008 erhob der Deutsch-Iranische Arzt beim Verwaltungsgericht in Wiesbaden eine Klage gegen den Eintrag in der Akte beim Verfassungsschutz in Deutschland. Vor dem Gericht wird ein Vergleich geschlossen und der Vorsitzende Richter ordnete an, dass die bestehende Akte des Arztes Afshin Seresti vom Verfassungschutz geschlossen werden muss.

Doch noch immer kann der deutsche Staatsbürger und Arzt Afshin Seresti nach der falschen Anschuldigung keine Anstellung und keinen Arbeitsplatz als Arzt in Deutschland finden. Er vermutet, möglicherweise sei seine Akte noch nicht endgültig geschlossen worden. Jetzt hofft der junge Mediziner auf einen Dialog mit dem Verfassungsschutz in Deutschland. Er ist bereit für den offenen Dialog und hofft auf Wiedergutmachung, sowie eine private und berufliche Rehabilitation. Wird es dem Verfassungsschutz in Deutschland und den Menschen gelingen, einen deutsch-iranischen Arzt zu helfen und diesen zu rehabiltitieren? Eine gut ausgebildete Fachkraft in Deutschland hofft auf eine Chance in seinem Fach als Arzt in der Medizin Menschen helfen zu können, die seine Hilfe brauchen.

Im Iran habe er Mobbing, Diffamierung, Denunzierung, wie er diese nach der falschen Anschuldigung in Deutschland erlitten hat, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll, nicht erlebt. In Deutschland wurde er aufgrund seines jüdischen Glaubens, obgleich er als säkularer Mensch jüdischen Glaubens lebt, von einigen Menschen beleidigt sowie materiell, seelisch und psychisch, geschädigt. Die Diffamierung von Menschen ausländischer Herkunft sei nicht der richtige Weg für eine gute Integration von Menschen, die sich in Deutschland integrieren wollen.

Afshin Seresti will, obgleich er in Deutschland aufgrund der falschen Anschuldigungen, schweren Schaden, private und berufliche Nachteile erlitten hat, den Dialog suchen und die Hand zur Versöhnung für die Menschen in Deutschland reichen. In der Internationnalen Förderation für Iranische Flüchtlinge (IFIR) engagiert er sich ehrenamtlich als Helfer für iranische Flüchtlinge, die verfolgt werden. Auf seinen Leidensweg und außergewöhnliche Geschichte wurden viele Menschen aufmerksam, weil jetzt eine Sammelklage zur Rehabilitation für den Arzt Afshin Seresti vorbereitet wurde.

Der Arzt hat kein großes Interesse an der Durchführung einer Sammelklage. Afshin Seresti ist es wichiger, als deutscher Staatsbürger und Arzt, Menschen in Deutschland helfen zu können. Er schrieb eine Doktorarbeit, eine Dissertation im Bereich der Soziologie und sucht ein Institut, Universität oder einen Doktorvater, die bereit sind, zu helfen, dass seine Doktor-Arbeit, seine Leistungen und sein Doktor-Titel in Deutschland anerkannt werden. Afshin Seresti sagt: “Ich bin offen für alle Menschen, ich bin kein frommer Mensch, den Glauben anderer Menschen respektiere ich.” Er hofft, darauf, dass ihm in Deutschland jetzt doch noch die Chance geschenkt wird, Fuß zu fassen, dass er sein Recht auf Arbeit, als Arzt zu arbeiten und Menschen zu helfen, mit Erfolg wahrnehmen kann.

Der Mediziner ist weltoffen und kann sich gut vorstellen, auch in einem evangelischen, katholischen, städtischen Krankenhaus, in einer Universtitäts-Klinik der Länder oder für ein privates Krankenhaus in Deutschland als Arzt zu arbeiten. Er wünscht sich in seinem Fachgebiet, das meint die Neurologie, arbeiten und wirken zu können. Für die weitere Zukunft hofft er, auch noch eine dreijährige Facharzt-Ausbildung in der Neurologie absolvieren zu können. Afshin Seresti meint, es sei wichtig Verantwortung zu übernehmen, den Dialog zu pflegen, gegen Anti-Semistismus, Rassismus, Diskriminierung, Ausgrenzung auch öffentlich Zivilcourage zu zeigen und offen aufeinander im Geiste der Brüderlichkeit und Schwesterlichkeit zu zugehen. “Deutschland ist meine Heimat. Mit Deutschland und den Menschen in Deutschland bin ich gut verbunden.”, ergänzt der Arzt Afshin Seresti.

Wer dem Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti helfen will, einen Arbeitsplatz und eine Anstellung als Arzt in Deutschland zu finden, kann direkt dem Arzt via email seresti@freenet.de schreiben oder den Mediziner via die Redaktion von Radio TV IBS Liberty, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Postfach 1113, D 67137 Neuhofen bei Ludwigshafen am Rhein, Internet: www.ibstelevision.org, www.radiotvinfo.org, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, email: medienprojekte@radiotvinfo.org, kontaktieren. Etwagige Stellenangebote und Hilfeangebote werden direkt an den Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti in Frankfurt am Main weitergeleitet. Andreas Klamm – Sabaot

Produktion von Radio TV IBS Liberty, Afshin Seresti: “Ich bin Arzt und will Menschen in Deutschland helfen”, 39 Minuten, im Interview der Iranisch-Deutsche Arzt, Afshin Seresti, Produktion, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Link zum Video, Produktion bei You Tube: http://youtu.be/6Xm44lcpboY

Journalisten aus 40 Ländern vereinen sich zur Unterstützung von Wikileaks und Julian Assange

Journalisten aus 40 Ländern vereinen sich zur Unterstützung von Wikileaks und Julian Assange

Prominente und investigative Journalisten unterstützen in einer Petition Julian Assange – Solidarität für einen angegriffenen und verfolgten Journalisten – „Julian Assange leistete hervorragenden Beitrag für Transparenz und Verantwortlichkeiten – Öffentlichkeit hat ein Recht auf Information”

Von Andreas Klamm-Sabaot

New York/London /Berlin. 6. November 2010. Nach dem der Wikileaks-Coordinator Julian Assange vertrauliche Militär-Dokumente zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak veröffentlichte ist dieser international scharf angegriffen und verfolgt worden. Julian Assange hofft auf politisches Asyl in der neutralen Schweiz. Die U.S.-Behörden suchen nach dem Journalisten, der mit seiner Arbeit für Wikileaks weltweit bekannt wurde. Sogar einige Journalisten-Verbände hatten Julian Assange angegriffen wegen der Veröffentlichung von Dokumenten, in denen auch über möglicherweise stattgefundene Kriegsverbrechen informiert wird. Um Julian Assange war es still geworden. Das Blatt für Julian Assange scheint sich jetzt mit einer Initiative von mehr als 140 Journalisten aus 40 Ländern zu wenden. Journalisten aus mehr als 40 verschiedenen Nationen haben am Wochenende eine Petition zur Unterstützung von Julian Assange bei http://globalinvestigativejournalism.org veröffentlicht.

Unter den Erst-Unterzeichnern befinden sich zahlreiche namhafte angesehene und prominente investigative Journalisten, die jetzt für Solidarität und Unterstützung für Julian Assange und Wikileaks aufrufen.

Journalisten aus allen Regionen dieser Welt haben sich vereinigt, um die Whistle Blower-Organisation Wikileaks und deren Gründer Julian Assange zu unterstützen, von dem die Journalisten erklären, dass dieser eine außergewöhnliche Quelle und einen „außerordentlichen Beitrag für Transparenz und Verantwortlichkeit zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan“ geleistet hat.

Die Journalisten, viele von den Unterstützern sind prominente investigative Reporter, kommen aus den unterschiedlichsten Ländern wie im Beispiel Russland, Nambia (Afrika), Israel, Indonesien, aus den Staaten der Europäischen Union und aus Nord Amerika. Die Journalisten, die gemeinsam in investigativen Netzwerken verbunden sind, haben sich dazu entschlossen in der Öffentlichkeit eine Erklärung abzugeben, nach dem diese eine zunehmende Kampagne von Angriffen und nicht gerechter Kritik gegen Julian Assange und Wikileaks beobachten konnten. Die Petition kann direkt bei den Adressen http://globalinvestigativejournalism.org, oder http://globalinvestigativejournalism.org/content/journalists-join-to-support-wikileaks via email: WikileaksStatement@gmail.com abgerufen und mitgezeichnet werden.

In der Petition und in der Erklärung der internationalen Petition von Journalisten aus 40 Ländern heißt es im Wortlaut:

ERKLÄRUNG VON JOURNALISTEN ZU DEN ANGRIFFEN AUF WIKILEAKS

Julian Assange, Gründer der Whistle Blower Organisation Wikileaks, wurde harsch kritisiert und angegriffen für seinen Teil in Lücken von Militär-Dokumenten zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak (bekannt auch als „Die Tagebücher des Krieges“). Er wurde beschuldigt, unverantwortlich vertrauliche militärische Informationen veröffentlicht zu haben, der Gefährdung von Leben von Menschen in den veröffentlichten Miltiär-Berichten und ebenso der Spionage bezichtigt. Einige Medien-Organisationen haben sich dieser Kritik angeschlossen.

Wir, Journalisten und Journalisten-Organisationen aus vielen Ländern, bekunden hiermit unsere Unterstützung für Julian Assange und Wikileaks. Wir glauben, Julian Assange hat einen hervorragenden Beitrag geleistet für Transparenz und Verantwortlichkeiten zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak. Themen wie Transparenz und Verantwortlichkeiten waren extrem stark eingeschränkt durch die Geheimhaltung der Regierung und die Kontrolle der Medien. Er wurde angegriffen für die Veröffentlichungen von Informationen, die zu keinem Zeitpunkt der Öffentlichkeit hätten vorenthalten werden dürfen.

Wir glauben Wikileaks hatte das Recht, vertrauliche militärische Dokumente zu veröffentlichen, weil dies im Interesse der Öffentlichkeit geschehen ist, um darüber zu informieren, was geschehen ist. Die Dokumente zeigen die Beweise, dass die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Öffentlichkeit fehlgeleitet hat zu Aktivitäten im Irak und in Afghanistan und, dass möglicherweise Kriegsverbrechen begangen wurden.

Hat Wikileaks das Leben von Menschen in Gefahr gebracht? Es gab eine berechtigte Kritik an Wikileaks zu den Dokumenten zu Afghanistan in Bezug auf deren Sicherheitsüberprüfung, die nicht ausreichend über die Namen möglicher Informanten in den Veröffentlichungen informierten. Glücklicherweise gibt es keinen Beleg darüber, dass ein Mensch als Ergebnis dessen, verletzt oder getötet wurde. Wir stellen fest, dass Wikileaks aus diesen Fehlern gelernt hat und viel sorgsamer in der Veröffentlichung der Dokumente zum Irak arbeitete.

In der Gesamtheit, die auf Fakten beruhenden Berichte von Wikileaks über eine Vielzahl von Missbrauchsfällen und Verbrechen ist von weit größerer Bedeutung als eine Kritik über ein unzureichendes Redigieren.

Julian Assange wurde persönlich unter Druck gesetzt aufgrund seiner Beteiligung in Bezug auf die Lücken zu den Miltiär-Berichten und sah sich Angriffen des Vorwurfes der Spionage ausgesetzt. Herr Assanage ist nicht mehr schuldig eines Verdachts der Spionage, als jeder andere Journalist oder Whistle Blower. Bei dem Vorwurf handelt es sich um eine schreckliche Vorveruteilung, die gegensätzlich zu einer offenen Regierung steht.

Wenn die Veröffentlichung von Dokumenten von Whistle Blowern mit Spionage gleichzusetzen wäre, dann bedeutet dies, dass möglicherweise alle Journalisten eines solchen Verbrechens schuldig sein könnten. Julian Assange hat im Angesicht der Angriffe unsere Unterstützung und Ermutigung verdient.

Seit der Bereitstellung im Jahr 2006, ist Wikileaks für Journalisten aus aller Welt, ein außerordentliches Mittel für weitergehende Transparenz, während diese von Regierungen reduziert wird. Obgleich Wikileaks kein Teil der Medien ist und auch nicht vorgibt ein Teil der Medien zu sein, seine Mission der Unterrichtung der Öffentlichkeit und die Reduzierung nicht gerechtfertigter Geheimhaltungs-Interessen, unterstützt unsere Arbeit. Als dankbare Begünstigte der Arbeit von Wikileaks und Julian Assange, stehen wir gemeinsam zur Unterstützung dieser in dieser Zeit.

Die Petition wurde auf der Seite von http://globalinvestigativejournalism.org veröffentlicht, damit weitere Journalisten mitzeichnen und die Erklärung unterstützen können.

Kontakt für weitere und ausführliche Informationen:

Gavin MacFadyen (Vereinigtes Königreich / Groß Britannien)
Gmacfadyen(at)me.com, cell +44 (0)774 030 4570

Mark Lee Hunter (Frankreich)
MarkLeeHunter(at)gmail.com, portable +33 (0)6 27 81 00 87

Nicky Hager (Neuseeland)
nicky(at)paradise.net.nz, +64 4 3845074

Lucy Komisar (Vereinigte Staaten von Amerika, USA)
LK(at)lucykomisar.com, +001 212 929-1610

Dialog für Frieden

Dialog für Frieden



Mannheim (and). 1. November 2010. Das Friedensplenum Mannheim lädt am 15. November 2010, 19 Uhr zur Diskussion Dialog für Frieden mit Oberstleutnant a. D. Jürgen Rose, in das Bürgerhaus nach Mannheim in Neckarstadt-West ein. Otto Reger, Friedens-Aktivist informiert zum Termin bei Radio TV IBS Liberty und Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters. Weitere und ausführliche Informatione sind bei www.frieden-mannheim.de zu finden.

Linker Besuch bei der Kanzlerin und ein Friedensplan

Linker Besuch bei der Kanzlerin und ein Friedensplan

Gründe für die Unterbringung in der Psychiatrie eines ehemaligen Medien-politischen Sprechers der Die Linke weiterhin unklar – Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel wurde nicht gefährdet

Von Andreas Klamm-Sabaot


Neurupin / Berlin. 28. Oktober 2010. Ein politischer Friedens-Aktivist und ehemaliger Medien-Politischer Sprecher der Partei Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern besuchte zu Beginn der Woche zum zweiten Mal Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) auf deren Wochenend-Grundstück. Christian J. hat Angela Merkel einen Brief und einen Friedensplan für den Nahen Osten übergeben und nach der außergewöhnlichen Visite das Privatanwesen der Regierungschefin friedlich verlassen. Die Polizei beobachtete die Ereignisse und ließ es zu, dass der Mann friedlich ohne Zwischenfälle das Grundstück der Regierungschefin verlassen konnte.

Beim Landeskriminalamt (LKA) wurde der ehemalige Politiker (bis September 2009), der im Sommer 2009 noch für die Kommunal-Wahlen in Nordvorpommern auf Listen-Platz 11 kandidierte, zur Fahndung ausgeschrieben und im Anschluss an die Aktion für Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten und in der Welt in eine Einrichtung der offenen Psychiatrie gebracht. Der ehemalige Medien-politische Sprecher wird nach Berichten mehrerer Zeitungen in der Einrichtung mit Medikamenten behandelt.

Die genauen Hintergründe für die Unterbringung in einer Einrichtung der offenen Psychiatrie eines ehemaligen Medien-politischen Sprechers der Partei Die Linke sind weiterhin nicht näher bekannt. Christian J., ein politischer Friedens-Aktivist, ehemaliges Mitglied im Landesvorstand der Partei Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern und ehemalige Medien-politische Sprecher seiner Partei hatte insgesamt viermal versucht Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel einen Brief und einen Friedens-Plan für den Nahen Osten zu überreichen. Dies ist ihm zu Beginn der Woche gelungen.

Daraufhin wurde Christian J., der als wissenschaftlicher Bibliothekar in Stralsund und freier Journalist tätig war, von Beamten des Landeskriminalamtes (LKA) im Rahmen einer Fahndung festgenommen und in einer Einrichtung der offenen Psychiatrie untergebracht. Medien-Berichten zufolge, wird der politische Friedens-Aktivist mit Psychopharmaka behandelt, da er angeblich einen „verwirrten Eindruck“ gemacht habe. Deutschland ist der drittgrößte Waffen-Exporteur der Welt. Daher wird das Engagement des ehemaligen Linken-Politiker für Frieden in der Welt und im Nahen Osten als „ungewöhnlich“ wahrgenommen und beschrieben. Weshalb der ehemalige Medien-politische Sprecher der Partei Die Linke darauf hoffte, dass sich die deutsche Kanzlerin Dr. Angela Merkel für einen Friedensplan für den Nahen Osten interessieren könnte, ist zur Zeit nicht bekannt. Eine Umsetzung eines Friedensplanes im Nahen Osten könnte immerhin den wirtschaftlichen Interessen deutscher Waffen-Lobbyisten entgehen stehen. Bekanntlich lassen sich nachhaltige und effiziente Waffengeschäfte nur in Krisen- und Kriegs-Regionen mit Erfolg realisieren. Es ist kein Geheimnis, dass daher die Devise für internationale Waffengeschäfte in der logischen Schlussfolgerung lautet: Ja, keinen Frieden zulassen, weil sonst die Waffen-Industrie mit Umsatz-Einbußen rechnen müsste.

Mit der Überbringung eines Briefes und eines Friedensplanes für den Nahen Osten, der für die Krisen-erschütterte Region eine Zwei-Staaten-Regelung, mitunter als ein Teil des Konzepts vorsieht, hat sich der ehemalige Medien-politische Sprecher der Partei die Linke, Christian J., nach deutscher Rechtsprechung normalerweise keiner Straftat schuldig gemacht. Allerdings fand in den Berichten am Dienstag und Mittwoch einiger Boulevard Zeitungen eine „mediale Vorverurteilung“ des ehemaligen Politikers der Partei Die Linke, statt. In den Titeln einiger Boulevard Zeitungen wurde der langjährige aktive Friedensaktivist als so wörtlich „Irrer Stalker dargestellt, der mit der Übergabe der Briefe und des Friedensplanes Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel verfolgt habe“. Während das Schreiben und Überbringen von Briefen und Friedens-Plänen an eine deutsche Bundeskanzlerin normalerweise in Deutschland nicht unter Strafe steht, handelt es sich bei Stalking oder „Nachstellung“ um eine Straftat, die eine Verurteilung mit einer Gefängnisstrafe zwischen drei Monaten bis zu zehn Jahren in Deutschland zur Folge haben kann. Die sogenannte „Nachstellung“, geregelt im Paragraph 238 des Strafgesetzbuches, stellt in Deutschland seit dem Jahr 2007 ein Straftatbestand dar.

Wenn ein Politiker der Partei Die Linke eine Politikerin der CDU, in der konkreten Situation, die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, besucht und ihr Briefe überreicht, wurde dies bislang in Deutschland nicht als Straftat im öffentlichen Meinungs-Verständnis wahrgenommen. Kaum eine Redaktion würde einem solchem Ereignis normalerweise Aufmerksamkeit schenken. Doch die Schlagzeilen um einen angeblichen „irren Stalker, der die Bundeskanzlerin verfolgt“, haben sich innerhalb von Stunden wie ein Lauffeuer weltweit verbreitet. Über die politische Tätigkeit des ehemaligen Kommunal-Politikers der Partei Die Linke wurde unterdessen nicht oder nur sehr wenig berichtet. Der Mann war Medien-politischer Sprecher seiner Partei bis Herbst 2009 und ist seit Jahren als Friedens-politischer Aktivist öffentlich für sein friedfertiges Engagement bekannt. Dass die Kandidatur des ehemaligen Politikers für die Partei Die Linke den deutschen Staatssicherheits-Kräften entgangen sein könnte ist wenig wahrscheinlich. Bei den Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2009 handelte es sich um öffentlich und ordnungsgemäß angemeldete Wahlen und nicht um ein geheimes Event. Die Fotos und Informationen zur politischen, Medien- und Friedens-Politischen Tätigkeit des ehemaligen Politikers sind noch heute vielerorts im Internet und auch in Berichten von Tageszeitungen zu finden.

Vermutlich hätte eine Kurz-Recherche der Staatssicherheits-Kräfte und von Journalisten im Internet und in Tageszeitungen den Ermittlern aufschlussreiche und umfassende Erkenntnisse über das Engagement des Medien-politischen Sprechers schnell, unbürokratisch und unkompliziert liefern können.

Christian J. kandidierte bei den Kommunal-Wahlen im Jahr 2009 in Nordvorpommern auf Listen-Platz 11 für die Partei Die Linke. Er war Mitglied im Landesvorstand der Partei Die Linke und zudem Medien-politischer Sprecher seiner Partei. Seit dem Jugoslawien-Konflikt wirke Christian J. als politischer Friedens-Aktivist und sei zudem auch bei der internationalen Organisation Attac aktiv. Auf Anfrage der Redaktion der internationalen Nachrichtenagentur 3mnews.org bestätigte ein Sprecher des Landesverbandes der Partei Die Linke, am Mittwoch, dass Christian J., weiterhin Mitglied der Partei ist und seit „vielen Jahren friedlich voller Idealismus für den Frieden in dieser Welt erfüllt“ engagiert sei.

Christian J. setze sich seit mehreren Jahren vor allem für den Frieden zwischen den drei großen Welt-Religionen und für den Frieden im Nahen Osten „immer friedlich ein.“, ergänzte der Politiker der Partei Die Linke. “Das Eindringen in die Privatsphäre der Kanzlerin“, bewertete der Sprecher als „wenig geeignetes Mittel zur Überbringung von Friedensplänen“. Seine politische Karriere habe der politische Friedens-Aktivist als Mitglied der WASG intensiviert. Mit der Fusion der unterschiedlichen Strömungen und Parteien aus WASG und PDS im Jahr 2007 wurde Christian J. Mitglied der Partei Die Linke. Aus privaten Gründen und wegen „unterschiedlicher Auffassungen in der Führung des Wahlkampfes“ sei der ehemalige Linke-Politiker im Herbst 2009 von seinen Ämtern im Landesvorstand der Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern zurückgetreten. Als Mitglied blieb Christian J. seiner Partei Die Linke weiterhin treu. Der Politiker der Die Linke, der das friedliche Engagement seines Partei-Genossen bestätigte, bezeichnete sich selbst als gläubigen Atheisten, der jedoch auch weiß, dass es für das Engagement des politischen Friedensaktivisten Christian J. auch Glaubensgründe gibt.

Der ehemalige Medien-politische Sprecher Christian J. ist öffentlich auch für das Bekenntnis seines christlichen Glaubens bekannt, der auch seine Verpflichtung für den Frieden in der Welt zu wirken, als bekennender Protestant sehe. Der Berliner Zeitung in einem Bericht in der Mittwochs-Ausgabe sagte Christian J. aus Mecklenburg: „Da auf mein Klingeln an der Tür niemand geöffnet hat, bin ich in den Garten gegangen, wo ich die Kanzlerin antraf, die gerade ein Telefonat führte. Ich habe ihr einen Brief übergeben und bin dann wieder gegangen.“ Es ist dem Mann zweimal gelungen, auf das Wochenendgrundstück von Bundeskanzlerin Merkel in der brandenburgischen Uckermark zu gelangen. Bei einem Versuch die Kanzlerin persönlich in Berlin zu sprechen, wurde der ehemalige Medien-politische Sprecher der Die Linke von der Polizei in Berlin abgewiesen. Nach seiner Visite bei der Bundeskanzlerin auf deren Wochenend-Domizil habe ihn die Polizei beobachtet und ihn nicht aufgehalten, das Anwesen der Kanzlerin zu verlassen. Er habe die Kanzlerin ein zweites Mal besucht, nachdem diese auf seinen Brief nicht geantwortet habe.

Der politische Friedensaktivist der Die Linke habe noch vor seinem Besuch, am Dienstag vor einer Woche mehrere Bundestagsabgeordnete, darunter auch Ruprecht Polenz (CDU), den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, in Kenntnis gesetzt, dass er plane Angela Merkel ein zweites Mal persönlich zu besuchen. Die Neuruppiner Oberstaatsanwältin Lolita Lodenkämper bestätigte unterdessen am Mittwoch, dass gegen den ehemaligen Medien-politischen Sprecher der Die Linke Mecklenburg-Vorpommern nicht ermittelt werde. Den Vorwurf „ein Stalker zu sein“, hat der politische Friedens-Aktivist als falsch und nicht zutreffend zurückgewiesen. Nicht bekannt ist derzeit, für welchen Zeitraum sich der ehemalige Medien-politische Sprecher in der Psychiatrie aufgrund seines Friedens-politischen Engagements „behandeln lassen muss“ – als gläubiger und bekennender Mensch des christlichen Glaubens bleibt ihm die Hoffnung auf die Erfüllung der Zusagen im Psalm 85, Verse 9 bis 13: “Doch ist ja seine Hilfe nahe denen, die ihn fürchten, daß in unserm Lande Ehre wohne; daß Güte und Treue einander begegnen, Gerechtigkeit und Friede sich küssen; daß Treue auf der Erde wachse und Gerechtigkeit vom Himmel schaue; daß uns auch der HERR Gutes tue und unser Land sein Gewächs gebe; daß Gerechtigkeit weiter vor ihm bleibe und im Schwange gehe.“

Juristisch betrachtet gilt zunächst die Unschulds-Vermutung für den ehemaligen Die Linke-Politiker Christian J. aus Mecklenburg auf der Grundlage internationaler und nationaler Rechte, auch nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Im Artikel 11 wird garantiert

1. Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Die Chance auf ein faires, ordentliches und öffentliches Gerichts-Verfahren wurde dem Frieden-Aktivisten allerdings bereits durch die „mediale Vorverurteilung als angeblich irrer Stalker“ in Deutschland genommen.

Der Mann ist zwar kein Mitglied der CDU, weil er immer noch Mitglied der Partei Die Linke ist, doch nach internationalem Recht, dürfen sich auch Mitglieder der Partei Die Linke oder weiterer Parteien in Deutschland in Politik und für Frieden engagieren. Im Artikel 21 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wird garantiert:

1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.
2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.
3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder in einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.

Ein Mitgliedschaft in einer Partei zur Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes ist für die Menschen eines Landes nicht zwingend erforderlich, garantiert die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Die komplette Fassung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist bei www.libertyandpeacenow.org/menschenrechte.htm im Internet zu lesen.

Landtags-Wahlen: SPD-Generalsekretärin dankt Medien für faire Berichterstattung

Landtags-Wahlen: SPD-Generalsekretärin dankt Medien für faire Berichterstattung

Heike Raab dankt Medien für faire Berichte im Wahlkampf – „Ministerpräsident Kurt Beck ist der beste Ministerpräsident für Rheinland-Pfalz“ – In fünf Monaten wird gewählt – Herausforderung für Journalisten, Medienmacher und Medien – TV-Duell mit Dr. Julia Köckner und Kurt Beck im März 2011

Von Andreas Klamm – Sabaot

Mainz. 27. Oktober 2010. Fünf Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und in Baden-Württemberg am 20. und 27. März 2010, verbindet Journalisten, freie Journalisten, Reporter, Korrespondenten, Autoren, Schriftsteller, Beobachter, Berichterstatter, Wahl-Beobachter, Radio- und Fernseh-Produzenten von SWR, RTL, Rhein-Neckar-Fernsehen (RNF), Offener Kanal, freier und alternativer Medien im Internet vor allem eine gemeinsame Aufgabe: Die umfassende und faire Berichterstattung zu den politischen Kandidatinnen und Kandidaten, die Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz werden wollen, wie im Beispiel Dr. Julia Klöckner, Spitzen-Kandidatin der CDU oder wie Kurt Beck (SPD), der gerne Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz bleiben will.

Am 27. März 2011 wird in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg gewählt. Zur Wahl gerufen werden auch die Menschen in Bremen, Sachsen-Anhalt und in Berlin. Die Zeit des Wahlkampfes und damit auch die Zeit für politische Berichte und Beiträge ist recht kurz. In den kommenden fünf Monaten geht es in den Redaktionen und Sende-Zentren nicht nur um Themen aus Politik und die Wahlkampf-Berichte in insgesamt acht deutschen Bundesländern. Ohne Zweifel die Rolle der Medien in Berichten zum Wahlkampf ist wichtig und kann helfen Wähler zur politischen Partizipation und zur Wahl zu bewegen.

Neben einer Vielzahl von politischen Terminen für Berichte stehen jede Menge weiterer Termine in den Kalendern der Redaktionen. Im November stehen wichtige Feiertage und Gedenk-Tage bevor, so etwa auch das Gedenken an die Ereignisse des 9. November 1938, die als Reichskristall-Nacht in die deutsche Geschichte eingegangen sind, die Zeit des Advents (meint die Zeit der Ankunft), der Feiertage zum Weihnachtsfest, Silvester und Neujahr, das für Menschen auch Sorgen über die Zukunft im neuen Jahr bringt oder einfach die Erwartung und Hoffnung mit sich bringt auf etwas Gutes im neuen Jahr 2011. Andere Menschen denken über den kommenden Winter nach: Wird es ein harter Winter? Und wieder andere Menschen bereiten sich intensiv auf die sogenannte fünfte Jahreszeit, Karneval oder in Rheinland-Pfalz üblicherweise auch als Fastnacht bezeichnet, vor. Die Zeit für faire Berichte und Beiträge im Wahlkampf zu den Landtagswahlen ist, obgleich noch fünf Monate vor den Wahlen bleiben, recht kurz. Über mangelnde Themen und Termine in den Redaktionen muss sich keine Redaktion beklagen. Alle Medien, Journalisten und Medien-Macher, auch Verleger und Herausgeber stellt die Zeit, gefüllt mit einer Vielzahl von Terminen zu den unterschiedlichsten Anlässen und vor allem die Zeit des recht kurzen Wahlkampfes vor den Landtagswahlen vor besondere journalistische und publizistische Herausforderungen. Das erkannte auch die rheinland-pfälzische Politikerin und General-Sekretärin der Sozialdemokratischen Partei (SPD) in Rheinland-Pfalz, Heike Raab.

Die SPD-Politikerin Heike Raab begrüßt, dass alle rheinland-pfälzischen Medien Rundfunk, Fernsehen, Internet und auch die Tageszeitungen mit politischer Berichterstattung den Landtagswahlkampf begleiten. Die Berichterstattung in einer Vielzahl unterschiedlicher Medien gebe den Bürgerinnen und Bürger zahlreiche Gelegenheiten, sich über die Politik in Rheinland-Pfalz und die Erfolge der von Kurt Beck geführten Landesregierung zu informieren.

„Wir wollen eine hohe Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl am 27. März 2011..“, sagte Heike Raab, „dazu kann eine faire und objektive Berichterstattung beitragen“. Bei Berichten über Themen wie Bildungspolitik, Wirtschafts- oder Arbeitsmarktpolitik, Innere Sicherheit oder Verbraucherschutz oder im direkten Schlagabtausch von Kurt Beck mit den Kandidaten anderer Parteien, etwa bei einem Fernsehduell, wird nach Auffassung von Heike Raab erneut deutlich werden, dass Kurt Beck der beste Ministerpräsident für Rheinland-Pfalz sei.

Die Spitzen-Kandidaten der großen Parteien von CDU und SPD, Dr. Julia Klöckner und Ministerpräsident Kurt Beck treffen sich am 16. März 2011 beim SWR zu einem politischen TV-Duell, mit dem Ziel, die Stimmen der Wählerinnen und Wähler für sich und ihre Partei zu gewinnen. Die 60-minütige politische Live-Sendung wird von Chefredakteur Fritz Frey moderiert.

Das Jahr 2011 kann als ein Super-Wahljahr bezeichnet werden. In acht deutschen Bundesländern werden die Menschen zu Landtags-Wahlen und Kommunal-Wahlen aufgerufen. Gewählt wird im Jahr 2011 in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen, Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin. Ausführliche Informationen zu den Wahlen und Wahltermine sind bei http://www.wahlrecht.de/termine.htm im Internet abrufbar.

Gewerkschaft warnt vor wirtschaftlicher Geiselhaft für Patienten

Gewerkschaft warnt vor wirtschaftlicher Geiselhaft für Patienten

Bundesregierung plant: Kranke Menschen sollen im Voraus und mehr bezahlen – Gewerkschafts-Sprecherin spricht vom Ausplünderungs-Gesetz – Müssen Kassen-Patienten Hausärzte künftig selbst bezahlen ?

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 25. Oktober 2010. Die Gewerkschaft Verdi und Ellen Paschke, Mitglied im Bundesvorstand der Gewerkschaft Verdi warnen vor einer weiteren Demontage der solidarischen Systeme in der medizinischen und gesundheitlichen Versorgung von Menschen in Deutschland. Die neuen Pläne von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler könnten dazu führen, dass eine angemessene ärztliche und medizinische Versorgung künftig nur noch für reiche und privilegierte Menschen in Deutschland möglich werde.

Nach den Plänen von Gesundheitsminister Philipp Rösler, so die Gewerkschaft, sollen die Patienten mit einer Kopfpauschale für Kostensteigerungen im Gesundheitswesen selbst aufkommen, während der Arbeitgeberbeitrag künftig bei einem Satz von 7,3 Prozent eingefroren werden soll. Gleichzeitig sei vom Bundesgesundheitsminister geplant, dass die Patienten Behandlungen durch niedergelassene Ärzte aus eigener Tasche bezahlen und sich hinterher – im Regelfall nur einen Teil – ihrer Auslagen von den Krankenkassen erstatten lassen.

Mit diesen neuen Plänen könnte Gesundheit, die medizinische und ärztliche Versorgung, ein Menschenrecht, garantiert auf der Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte seit 1948, bald zum nicht mehr bezahlbaren Luxus-Gut in Deutschland werden, das sich nur reiche und besser gestellte Menschen in Deutschland leisten können. Aus Anlass der Anhörung zum GKV-Finanzierungs-Gesetz, das die Finanzierung in der Gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland regeln soll, warnte die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Bundesregierung vor einem System-Wechsel in der Gesundheitsversorgung. “Mit diesem Gesetzentwurf will sich Gesundheitsminister Rösler offenbar als Schutzheiliger der Pharma- und Ärztelobby verewigen. Das GKV-Finanzierungsgesetz ist ein Patienten-Ausplünderungsgesetz geworden. Das provoziert den Widerstand aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer”, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Ellen Paschke.

Arbeitnehmer, die nicht garantieren können, dass diese nie krank werden könnten damit zu doppelten Loosern, das meint Verlierern in der Bundesrepublik werden. Denn vielerorts ist bereits bekannt: Wer krank wird, der fliegt – sprich: Verliert seinen Erwerbs-Arbeitsplatz in der Folge von Kündigung. Eine ausreichende Anzahl von Erwerbs-Arbeitsplätzen für behinderte Menschen gibt es in Deutschland nicht. Zudem haben behinderte oder chronisch kranke Menschen keine Lobby-Sprecher und keine Lobby-Vertretung in Deutschland. Hinzu kommt wer, in der Folge von Krankheit schlechter gestellt und arm wird, der fliegt auch auch der allgemeinen und öffentlichen Gesundheitsversorgung in Deutschland, weil die Gesundheitsversorgung sich nach den neuen Plänen des Bundesgesundheits-Ministers, normal sterbliche Arbeitnehmer nicht mehr leisten können.

Rösler wolle mit seinen neuen Plänen offenbar die Patienten schröpfen. “Mit dieser Art der Klientel-Politik zugunsten niedergelassener Ärzte nimmt Herr Rösler Kranke und Hilfsbedürftige in wirtschaftliche Geiselhaft”, ergänzte Ellen Paschke.

Am Sachleistungs-Prinzip dürfe nicht gerüttelt werden. Diese Regelung sorge dafür, dass medizinische notwendige Leistungen ohne den Blick in den eigenen Geldbeutel möglich werden und erfolgen. Die Sprecherin warnte vor einer Schlechterstellung für kranke, chronisch kranke und behinderte Menschen, die in der Regel durch ohnehin bereits gesundheitliche Benachteiligungen in der Regel aufgrund von Krankheit meist auch weniger Geld im eigenen Geldbeutel haben, als nicht erkrankte Menschen. Erfahrungsgemäß stehen erkrankte, chronisch kranke und behinderte Menschen im Wettbewerb auf dem Erwerbs-Arbeitsmarkt in Deutschland nicht mit gleichen Chancen zur Verfügung. Die neuen Finanzierungskonzepte könnten zu einer weiteren Benachteiligung und Ausgrenzung kranker Menschen in Deutschland führen, ungeachtet der Ursache oder Art der Erkrankung. Ob eine eine Erkrankung in der Folge eines Unfalls, Arbeitsunfalls, einer Infektion, eines Gen-Defekte oder gar Folge einer Berufserkrankung ist, spielt bei den neuen Plänen zur Finanzierung der Gesundheitsversorgung in Deutschland eine nachgeordnete Rolle. In Deutschland könnten die Befürchtungen, dass künftig nur noch eine medizinische und ärztliche Versorgung für reiche und wohlhabende Menschen möglich wird, bald Realität werden. “Eine umfassende Gesundheitsversorgung darf nicht zum Privileg der Reichen werden, sondern muss allen Bürgern offenstehen”, betonte Paschke.

Auf die stetig zunehmende soziale Schieflage in der Gesundheitsversorgung in Deutschland macht die Gewerkschaft ver.di in der bundesweiten betrieblichen Aktions-Kampagne mit dem Motto „Gerecht geht anders“ aufmerksam. Verdi-Sprecherin Ellen Paschke bekräftigte: „Ein funktionierendes Gesundheits-System der Zukunft braucht mehr und nicht weniger Solidarität. Ausführliche Informationen zur Aktions-Woche „Gerecht geht anders“ sind im Internet bei http://gerecht-geht-anders.de abrufbar.

VW Scirocco R-Cup: Handball-Star startet mit Bio-Erdgas-Renner durch

VW Scirocco R-Cup: Handball-Star startet mit Bio-Erdgas-Renner durch

Autogrammstunde mit Christian Schwarzer im Rathaus-Center – Mit der neuen Fahrlizenz zum Rennstart mit dem Bio-Erdgas-Sportwagen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Saarbrücken / Ludwigshafen. 21. Oktober 2010. Der Handball-Profi a. D. Christian Schwarzer kann es nicht lassen: Seine Liebe zum Sport führt den Sportler in eine neue Welt des Motor-Sports. Christian Schwarzer aus Niederwürzbach ist vielen Menschen bekannt als Handball-Profi im Ruhestand, als Trainer der Jugendnationalmannschaft und als einer der ehemaligen Spieler in der deutschen Handball-Nationalmannschaft. Wo „Blacky“, wie Christian Schwarzer genannt wird, spielte, trafen mit hoher PS-Zahl seine Bälle zielsicher ins Tor. Mehr als 960 Tore konnte der Sportler erzielen. Im Jahr 2009 beendete der Handball-Profi a. D. seine Karriere als Handball-Spitzensportler bei den Rhein-Neckar-Löwen.


Der Handball-Spitzen-Sportler a. D., Christian Schwarzer, „Blacky“ wechselt bereits 2011 in den Motorsport beim VW Scirocco R-Cup. Foto: media-activa

Knapp ein Jahr später gab Christian Schwarzer jetzt bekannt, dass er im kommenden Jahr 2011 mit einem Bio-Erdgas-Renner, beim VW Scirocco R-Cup im Motorsport an den Start gehen wird. Der Spitzensportler gibt am Freitag, 22. Oktober um 16 Uhr eine Autogrammstunde gegenüber der Ausstellungs-Fläche im Rathaus-Center in Ludwigshafen am Rhein und beantwortet vielleicht auch die ein oder andere Frage interessierter Motorsport- und Handball-Fans. Die Autogramm-Stunde mit dem ehemaligen Handball-Profi und künftigen Motorsportler gilt als ein Highlight einer Kampagne, die für die Nutzung Erdgas-betriebener Fahrzeuge wirbt.

Zu seinem neuen geplanten sportlichen Engagement im Motorsport erklärte Christian Schwarzer mit einem Schmunzeln auf den Lippen: „Ich liebe Herausforderungen. Daher freue ich mich auch jetzt schon über den Gast-Start im mit Bio-Erdgas betriebenen Rennwagen im VW Scirocco R-Cup. Dazu werde ich bei VW Motorsport zu Beginn der nächsten Saison zuerst mal einen Fahrerlehrgang machen, eine Lizenz erwerben – und danach ein Rennen bestreiten. Bin mal gespannt, wie ich mich jenseits eines Handballfeldes schlagen werde“.

Noch bis 23. Oktober werden auf der Ausstellungsfläche im Rathaus-Center in Ludwigshafen drei Erdgas-Fahrzeuge und ein Rennwagen aus dem VW Scirocco R-Cup, der mit Biogas betrieben wird zu sehen sein. Die Landes-Initiative „Rheinland-Pfalz gibt Gas“ informiert mittels der Präsentation zweier mit Erdgas betriebener Serien-Fahrzeuge über die Vorteile der Antriebsart von Fahrzeugen mit Erdgas.

Erdgas-betriebene Fahrzeuge stoßen 25 Prozent weniger CO2 aus und erfreuen sich eines geringeren Kraftstoffs-Verbrauchs als vergleichbare mit Benzin betriebene PKW-Modelle.

Biografische Informationen zum Handball-Star Christian Schwarzer

Christian Schwarzer wurde am 23. Oktober 1969 in Braunschweig geboren. Sein Nickname oder auch Spitzname ist „Blacky“. Der Handball-Profi a. D. gilt als einer der erfolgreichsten Handball-Spieler in Deutschland. Der Sportler absolvierte eine Ausbildung als Reiseverkehrskaufmann mit Erfolg.

Bis zum vergangenen Jahr war sein Leben von der Welt des Sports, insbesondere als Handball-Profi geprägt. Er spielte unter anderem für den VfL Fredenbeck, in den Jahren 1987 bis 1991, für den TV Niederwürzbach, 1991 bis 1999 und den TBS Lemgo in den Jahren 2001 bis 2007 in der Handball-Bundesliga. Zwischen 1999 bis 2001 war Christian Schwarzer für den FC Barcelona aktiv und in der Runde 2007 / 2008 kämpfte der Spitzensportler für die Rhein-Neckar-Löwen.

Während seines Engagements in der deutschen Handball-Nationalmannschaft nahm der Sportler an sechs Welt- und an fünf Europa-Meisterschaften teil. Viermal konnte er zudem an den Olympischen Spielen teilnehmen.

Blacky erzielte in 318 Länder-Spielen insgesamt 965 Tore. Der Handball-Profi a. D. erinnert sich noch gut an sein erstes Länderspiel am 21. November 1989 in Wilhelmshaven gegen eine Auswahl der ehemaligen DDR. Nach dem Finale bei den Olympischen Spielen im Jahr 2004 beendete er seine Länderspiel-Karriere vorläufig. Doch schon im Jahr 2007 „musste“ Christian Schwarzer für die Weltmeisterschaft 2007 in Deutschland wieder um Sieg und Titel kämpfen, noch vor seiner Kader-Nominierung. Er war bereit, wieder das National-Trikot zu tragen, falls „Not am Mann sei“. Nachdem sich Andrej Klimovets an der Wade verletzte, feierte Blacky am 22. Januar 2007 sein Comeback in der WM-Vorrunden-Partie gegen Polen.

Das Turnier konnte er am 4. Februar 2007 mit dem Weltmeistertitel krönen. Christian Schwarzer ist mit seinem Engagement als Trainer der Jugend-Nationalmannschaft voll gefordert. „Ich blicke gerne auf die tollen Momente in meinem Leben zurück. Es macht riesigen Spaß mit den jungen Menschen zu arbeiten.“, sagte Christian Schwarzer. Der ehemalige Handball-Profi ist offen und dem Sport treu verbunden: Künftig auch als Fahrer mit einem Biogas-betriebenen VW Scirocco Rennwagen, der bis zu 275 PS an die Vorderachse bringt.


Mit dem 275 PS starken VW Scirocco Erdgas-Rennwagen wird der Handball-Spitzensportler, Christian Schwarzer, bereits im kommenden Jahr 2011 mit seiner neuen Fahrerlizenz als künftiger Motorsportler und Rennfahrer zum Start beim VW Scirocco R-Cup auffahren. Foto: media-activa

Der VW-Konzern hat das Rennfahrzeug eigens für den VW Scirocco R-Cup entwickelt. Noch bis 23. Oktober wird das „neue Arbeitsgerät“ von Blacky im Rathaus-Center in der Pfalz-Metropole in Ludwigshafen am Rhein vorgestellt. Die Mitarbeiter der Erdgas-Landesinitiative „Saarland gibt Gas“ stellen zwei Serien-Fahrzeuge, für die Teilnahme am Straßenverkehr gebaut, einen VW-Passat und einen VW-Caddy vor, die mit Erdgas betrieben werden. Mit Erdgas angetriebene PKW-Motoren gelten als eine sinnvolle Alternative zu Benzin- und Diesel-Motoren.

Derzeit ist Erdgas fast 50 Prozent günstiger als Benzin und rund 30 Prozent günstiger als Diesel. In Deutschland gibt es zur Zeit rund 90.000 Fahrzeuge, die mit Erdgas angetrieben werden. Die Halter von Erdgas-Fahrzeugen können noch den verringerten Steuersatz genießen, während andere Autofahrer über hohe Preise für Benzin und Diesel stöhnen. Neben den geringeren Treibstoff- und Unterhaltskosten zeichnen sich ERDGAS-Fahrzeuge durch sehr geringe Emissionen aus, so die Experten. Im Vergleich zu einem Benziner emittieren Erdgas-Pkw rund 25 Prozent weniger CO2 und 95 Prozent weniger Stickoxide. Die Sicherheit der Erdgas-Tanks ist vergleichbar mit den Standards der Benzin- und Diesel-Fahrzeuge.

Politische Schau-Prozesse sind wenig hilfreich

Politische Schau-Prozesse sind wenig hilfreich

Kurdische Politiker auf der Anklage-Bank – Sevim Dagdelen kritisiert „Kriminalisierung kurdischer Oppositions-Politiker“ – Sofortige Einstellung der Gerichts-Verfahren gefordert

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 18. Oktober 2010. Kaum ein Land hat mehr Erfahrung in der Kriminalisierung und Verhaftung von oppositionellen Politikern, die kritisch einer Regierung gegenüberstehen als Deutschland. In den Jahren 1933 bis 1945 wurden zahlreiche Politiker der Sozialdemokraten in Deutschland, der Kommunisten und andere politisch aktive Menschen von der Geheimen Staatspolizei (Gestapo) nicht nur überwacht, sondern die Oppositions-Politiker der Sozialdemokraten, Kommunisten und Friedens-Aktivisten wie Hans und Sophie Scholl, Christoph Propst sowie zahlreiche weitere Oppositionelle wurden in Deutschland während der Nazi-Faschistischen Diktatur in der 12jährigen Regierungs-Zeit des Unrechts-Regimes verhaftet und ermordet. Politische Schau-Prozesse standen im damaligen von einem Unrechts-Regime terrorisierten Deutschland nahezu täglich auf der Tagesordnung.

So wundert es wahrlich nicht, dass sich in Deutschland aus der besonderen historischen Verantwortung und Erfahrung heraus, Politiker besonders engagieren für oppositionelle Politiker in anderen Ländern, die einer möglichen Gefahr und Verfolgung ausgesetzt sind in der Folge ihrer politischen und oppositionellen Arbeit. Sevim Dagdelen kritisierte die „Kriminalisierung kurdischer Politiker in der Türkei.“. “Es ist kein Zeugnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei, wenn ein Schauprozess gegen Kommunalpolitiker aus dem Südosten des Landes veranstaltet wird”, erklärte Sevim Dagdelen, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Internationale Beziehungen und Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe, anlässlich des heute begonnenen Massenprozesses gegen 151 kurdischstämmige Politikerinnen und Politiker in der Türkei.

Sevim Dagdelen ist der Überzeugung, der Prozess gegen 151 der mehr als 1.600 kurdisch-stämmigen Politiker und Politikerinnen in der Türkei, die seit den Kommunal-Wahlen im Frühjahr 2009 inhaftiert wurden, sei eine „Mahnung für alle Menschen in Europa“, die der Türkei, insbesondere nach dem Verfassungs-Referendum eine Demokratisierung bescheinigt hätten.

„Meinungsfreiheit und politische Betätigung in der Türkei werden so zur Farce. Der Vorwurf, die verbotene Partei PKK zu unterstützen, wird nur vorgeschoben, um sämtliche Mandatsträger der kurdischen Partei BDP zu kriminalisieren. Die Massenprozesse kommen einem erneuten Parteiverbot gleich.“, ergänzte Sevim Dagdelen.
Die Linke ist der Überzeugung, dass politische Schau-Prozesse wenig hilfreich im Demokratisierungs-Prozess sind und fordert daher die „sofortige Einstellung des Verfahrens.“

Die türkische Regierung müsse die kulturellen Rechte von Minderheiten endlich sicherstellen und das Recht auf politische Betätigung „unabhängig von der politischen Orientierung respektieren.“

In Deutschland können seit der Befreiung des Landes durch die Alliierten Streitkräfte im Jahr 1945, Sozialdemokraten und auch Kommunisten wieder politisch wirken und arbeiten, ohne Furcht vor der Überwachung einer Geheimpolizei oder gar Angst vor Verfolgung und Ermordung zu haben. Doch auch deutsche Oppositions-Politiker wissen, dass ebenso in Deutschland, 64 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges täglich für die Erhaltung von Demokratie, Grundrechten und Grund-Freiheit hart gewirkt und gearbeitet werden muss, damit totalitäre Regime nicht die Kontrolle über parlamentarische oder außerparlamentarische politische Gremien wie in den Jahren 1933 bis 1945 übernehmen können.

Deutschland erhält Sitz im UN-Sicherheitsrat

Deutschland erhält Sitz im UN-Sicherheitsrat

Westerwelle: Sitz bei den Vereinten Nationen ist eine große Verantwortung und Chance – Wolfgang Gehrcke: „Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit”

Von Andreas Klamm-Sabaot

New York City / Berlin. 12. Oktober 2010. Deutschland hat den Einzug mit einem nichtständigen Sitz in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 12. Oktober 2010 geschafft. Der UN-Sicherheitsrat zählt zu den einflussreichsten Gremien in dieser Welt. Im ersten Wahlgang erhielt Deutschland mit 128 Stimmen eine erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Mitbewerber um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat waren Kanada und Portugal. Kanada zog seine Kandidatur zurück, um Portugal den Einzug in den Sicherheitsrat möglich zu machen.

Bereits im Jahr 2006 hat sich Deutschland für die Jahre 2011 und 2012 für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat beworben. Der stellvertretende FDP-Sprecher Adib Sisani teilte mit, dass der deutsche Bundesaußenminister und Vize-Bundeskanzler, Dr. Guido Westerwelle voller Dankbarkeit über die Wahl von Deutschland in den UN-Sicherheitsrat erfüllt sei.

Guido Westerwelle sagte so wörtlich: „Deutschland bedankt sich bei den vielen Nationen, die uns bei der Kandidatur für den UN-Sicherheitsrat unterstützt haben. Diese Wahl ist ein großer Vertrauensbeweis, aber natürlich auch ein Vertrauensvorschuss in die Arbeit der Bundesrepublik Deutschland. Wir werden in den kommenden zwei Jahren alles tun, um das in uns gesetzte Vertrauen auch zu rechtfertigen. Wir betrachten diese Mitgliedschaft als eine große Verantwortung und auch als eine große Chance, mehr und noch mehr für Frieden, Sicherheit und Entwicklung in der Welt tun zu können. Wir freuen uns, dass unser Engagement für Frieden und Sicherheit, für Klimaschutz und Entwicklung, für Abrüstung und nukleare Nichtverbreitung und natürlich auch für eine Werte-orientierte Außenpolitik nun im Sicherheitsrat stärker fortgesetzt werden kann. Die Welt weiß, dass sie sich auf uns verlassen kann. Deutschland ist ein zuverlässiges Land – das gilt nicht nur für unsere Produkte, das gilt auch für unsere Außenpolitik. Wir freuen uns sehr, dass diese Zuverlässigkeit von so vielen Nationen hier bei dieser Wahl gewürdigt wurde.“

Über die Aufnahme von Deutschland in den Kreis der nichtständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat freut sich auch der Generalsekretär der FDP, Christian Lindner: „Heute ist ein guter Tag für Deutschland. Die Wahl zum Nichtständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats ist eine große Chance, das deutsche Engagement für internationale Zusammenarbeit und Abrüstung zu verstärken.
Dieser Erfolg im zwanzigsten Jahr nach der Einheit beweist das Vertrauen in unser Land.“

Lindner bekräftige, Dr. Guido Westerwelle habe richtig gehandelt, bis in die letzten Minuten vor der Abstimmung für die Aufnahme von Deutschland in den Sicherheitsrat zu werben. Die Wahl von Deutschland sei nicht sicher gewesen. Deutschland habe sich einer Wettbewerbs-Kandidatur stellen müssen.

Guido Westerwelle macht zudem darauf aufmerksam, dass es einer Überzeugung nach „nicht in Ordnung ist, dass zwei Kontinente wie Afrika und Latein-Amerika nicht ständig im Sicherheitsrat vertreten sind.“ Es gehe bei einer Reform der Vereinten Nationen auch darum, „Die Gewichte in der Welt besser wiederzugeben.“. Südafrika, Indien und Kolumbien wurden ebenso mit nicht-ständigen Sitzen in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt.

Der außenpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Wolfgang Gehrcke, sieht in der Aufnahme von Deutschland mit einem nicht-ständigen Sitz in den UN-Sicherheitsrat die „Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ von Deutschland. Die Mitgliedschaft von Deutschland im Welt-Sicherheitsrat müsse eine Änderung der deutschen Außen- und Entwicklungs-Politik mit sich bringen, erklärte der Linke-Politiker.

Deutschland könne sich nicht weiter leisten mit 0,341 Prozent des Bruttoinlands-Produktes weit unter den vereinbarten 0,7 Prozent der Mittel für die Entwicklungs-Zusammenarbeit zu bleiben. Die immensen Rüstungsexporte müssten nach Überzeugung von Wolfgang Gehrcke, „sofort gestoppt werden. Dafür ist Deutschland mit seinem dritten Platz in der Weltliga der Waffenhändler jedoch leider kein Garant. Deutschland als Mitglied des Weltsicherheitsrates muss umgehend Initiativen für die Beendigung des Krieges in Afghanistan ergreifen.“, ergänzte der Politiker.

Die UNO brauche eine neue Resolution für Afghanistan mit der die Einleitung eines Abzugs der Nato-Truppen vorbereitet werden sollte. Die Vorschläge für eine Reform der Vereinten Nationen sollten sich weniger an den Wünschen von Deutschland orientieren, künftig als ein ständiges Mitglied im Welt-Sicherheitsrat zu sitzen, sondern Deutschland müsse mehr zu einer Verbesserung der Arbeitsweise und Wirkung der Vereinten Nationen beitragen. Die Linke wolle weiter dafür eintreten, dass sich Deutschland in den Vereinten Nationen auch in einer Rolle als Kriegsdienst-Verweigerer profiliere. Mit der Merkel-Westerwelle-Regierung, sei dies wenig wahrscheinlich, doch das Anliegen bleibe Ziel linker und friedliebender Außenpolitik, erklärte Wolfgang Gehrcke.

Deutschland ist der drittgrößte Beitrags-Zahler in den Vereinten Nationen. Gegenwärtig zählen zu den fünf ständigen Vertretern im UN-Welt-Sicherheitsrat, die Vereinigten Staaten von Amerika, Russland, China, Groß Britannien und Frankreich. Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates verfügen über ein Veto-Recht. Die zehn nicht-ständigen Mitglieder im Rat der Vereinten Nationen werden jeweils für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Ausführliche und weiter gehende Informationen zum Arbeiten und Wirken der Vereinten Nationen sind bei www.un.org auch im Internet zu finden.

Guter Auftakt für die Rhein-Galerie

Metropol-Shopping in Ludwigshafen am Rhein:

Guter Auftakt für die Rhein-Galerie

Andrea Poul freut sich über hohe Zahlen interessierter Besucher und über gute Umsätze – Das neue Erlebnis-Shopping-Center begeistert Menschen aus der Stadt und dem Umland

Von Andreas Klamm-Sabaot

Ludwigshafen. 12. Oktober 2010. Die neue Center-Managerin der Rhein-Galerie, Andrea Poul, hat allen guten Grund zur Freude. Die Besucherzahlen im neuen Erlebnis-Shopping-Center Rhein-Galerie in Ludwigshafen am Rhein können sich sehen lassen. Zum Grand Opening, dem großen Tag der Eröffnung der Rhein-Galerie, am 29. September 2010 kamen, ersten Schätzungen zufolge, bis zu 96.000 Menschen nach Ludwigshafen am Rhein. Am Samstag, 2. Oktober 2010 besuchten zwischen 100.000 bis 150.000 Menschen die Stadt, die auch als Tor zur Pfalz bezeichnet wird.

Mit dem „Super-Samstag“ und einem Mitternachts-Shopping bis 24 Uhr ist es den Gewerbe-Treibenden und Dienstleistern gelungen, als Besucher-Magnet für Ludwigshafen am Rhein zu wirken. Die Polizei schätzt die Zahlen der Besucher auf rund 150.000 Menschen. Die Schutz-Beamten regelten den Verkehr in der Stadt und konnten so ein größeres Verkehrs-Chaos in der Stadt Ludwigshafen am Rhein, kleinere Staus inbegriffen, verhindern.

Auf 30.000 Quadratmetern bieten eine Vielzahl von 130 unterschiedlichster Shops und Dienstleister ihre Waren und Dienstleistungen zum Kauf. Zentrale Themen in der Rhein-Galerie sind Licht, Luft und Wasser. Die Rhein-Galerie lädt ein zum Flanieren, zum Shoppen und zum Meeting direkt neben einem der größten Flüsse in Europa, dem Rhein, ein. Die Besucher kommen oft aus der Stadt selbst, doch auch aus Bad Dürkheim, Mannheim und dem Rhein-Pfalz-Kreis. Die Anreise zur neuen Rhein-Galerie ist mit Bussen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und mit dem Auto recht einfach möglich. Für Autofahrer gibt es 1400 Parkplätze. Das Parken in der ersten Stunde ist kostenfrei. Wartezeiten bei der Einfahrt zum Parkhaus sollten in eine geplante Shopping-Tour einkalkuliert werden. Direkt an der Rhein-Galerie gibt es neue Bushalte-Stelle. Die Planer haben in der zweijährigen Bau-Zeit der neuen Rhein-Galerie auch die Änderung einer Bus-Route eingeplant, die jetzt direkt zur Rhein-Galerie führt. Das Interesse und der Andrang an der Rhein-Galerie sind groß. Die Rhein-Galerie entwickelt sich mehr und mehr auch zu einem zentralen Meeting-Point in der Stadt Ludwigshafen am Rhein. Wenn sich Menschen in der Stadt begegnen wollen, heißt es inzwischen oft: „Wir treffen uns in der Rhein-Galerie.“. Im neuen Shopping-Center haben auch zahlreiche Gaststätten und Café´s ein neues Zuhause gefunden, so dass eine Wahl für unterschiedliche Geschmäcker und bevorzugte Ambiente entsprechend der Wünsche der Gastgeber und Gäste in der Stadt geboten wird. Ob kleiner Hunger zwischendurch oder die Lust auf mehr – in der Rhein-Galerie bleibt im neuen Food Court-Bereich kaum ein Wunsch offen. Auf zwei Etagen in der Rhein-Galerie wird eine reichhaltige Produkt-Vielfalt geboten. Im Schweizer Einkaufsmarkt Migros gibt es sogar Schokolade aus der Schweiz. Wer Lust auf Süßes und besondere Angebote aus der Schweiz hat, dem bleibt jetzt die freie Wahl einer Fahrt in die Schweiz oder in die Rhein-Galerie nach Ludwigshafen am Rhein in der Pfalz.

Das neue Center belebt postiv nicht nur die Infra-Struktur in der Stadt sondern auch den lokalen Stellenmarkt: In der Rhein-Galerie entstehen 200 Erwerbs-Arbeitsplätze. Die Center-Managerin Andrea Poul ist zufrieden. Während der zweijährigen Bauzeit sorgte das Großbau-Projekt für reichlich Gesprächs- und auch Zündstoff. Doch jetzt nach dem Grand Opening haben die Menschen in der Stadt die Rhein-Galerie herzlich aufgenommen. „Wir wurden überaus positiv in die Stadt aufgenommen. Die Zusammenarbeit mit der Stadt Ludwigshafen am Rhein klappt hervorragend. Alle sind neugierig.“, sagte Andrea Poul. Die neue Rhein-Galerie ist auf dem Areal des ehemaligen Winterhafens von Ludwigshafen am Rhein entstanden. Seit 1847 diente das Zentrum bis vor rund drei Jahren noch als Dienstleistungs- und Handelszentrum zum Be- und Entladen von Schiffen. Jetzt füllen interessierte Besucher-Ströme im Dienstleistungs- und Handelszentrum Rhein-Galerie direkt als Endverbraucher ihre Einkaufskörbe. Die Rhein-Galerie ist archektonisch betrachtet ohne Zweifel eine Meisterleistung. Das strahlend weiße und besondere Membran-Dach im Stil in der Verbindung zum Fluß Rhein in einer Art der Rhythmik einer Welle gehalten, könnte möglicherweise bald zu einem weiteren Markenzeichen der Stadt an der Rheinschanze werden. Eine Einkaufs-Fläche von 30.000 Quadratmetern wurde auf zwei Etagen und eine Länge von 400 Metern verteilt. Architekt Arne Starke erklärte, dass der Bau der Rhein-Galerie nicht ganz ohne Probleme war. Es galt ein gewisses Erdbeben-Risiko zu berücksichtigen. Etwa 600 Pfähle, zwischen 15 und 20 Metern lang, mussten als „Bohrpfahlgründung“ in den Boden des ehemaligen Hafens eingebracht werden.

Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) bewertet zur neuen Rhein-Galerie positiv: „Die Rhein-Galerie verknüpft Politik, Handel, Wirtschaft und Kultur. Sie schafft kommunikative Räume zum Interessen- und Ideen-Austausch und lädt Menschen, zum Verweilen, Genießen und Einkaufen ein.“. Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse (CDU) bezeichnete die neue Rhein-Galerie als eine „hervorragende Visitenkarte für unsere Stadt.“. „Die Rhein-Galerie ist ein Teil eines groß angelegten Städte-Umbau-Prozesses mit dem Motto „heute für morgen“. Das gesamte Rheinufer von der Parkinsel bis zur Schuhmacher-Brücke wurde neu gestaltet. Ludwigshafen ist eine junge Stadt, die sich immer wieder neu erfindet.“, erklärte die Oberbürgermeisterin. Das Oberhaupt der Stadt, glaubt, dass die Rhein-Galerie ein Erfolg wird. Der ehemalige Straßenbahnfahrer der Städtischen Verkehrsbetriebe (inzwischen im wohlverdienten Ruhestand) und Hobby-Filmer Wolfgang Bantz (65) beobachtete als Anwohner in unmittelbarer Nachbarschaft im Zollhof-Hochhaus für etwas mehr als zwei Jahre den Bau der neuen Rhein-Galerie in Ludwigshafen am Rhein. Zur Eröffnung der neuen Rhein-Galerie produzierte er zwei Film-Dokumentationen zum neuen Markzeichen der Stadt.

1. Rhein-Galerie, Eröffnung eines neuen Shopping Centers, http://www.youtube.com/watch?v=Kb7NwMCt0Tk , (10.42 min).
2. Rhein-Galerie, Eine Zeitreise in Bildern, http://www.youtube.com/watch?v=FjwvZZVT1CI (9.32 min.)

Die Film-Produktionen von Wolfgang Bantz haben eine Länge von etwa je 10 Minuten. Ausführliche Informationen zur Rhein-Galerie sind auch in einer virtuellen Präsenz der Rhein-Galerie Ludwigshafen am Rhein bei www.rheingalerie-ludwigshafen.de oder alternativ bei www.rhein-galerie.de zu finden.